© Elias Keilhauer
Jamila Schäfer, Mitglied des Bundestages
Willkommen auf meiner Homepage! Hier erfahrt ihr mehr über meine Arbeit, Ziele und Schwerpunkte
als Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis München-Süd.
Nächste Veranstaltungen
23Feb
24Feb
Dienstag
Fraktionssitzung
15:00 - 18:00 | Bundestag
In der Fraktionssitzung treffen sich alle Abgeordneten unserer Partei, um aktuelle Themen und die bevorstehende Sitzungswoche zu besprechen. Die Fraktionssitzung findet in jeder Sitzungswoche dienstags von 15 bis 18 Uhr statt.
25Feb
Mittwoch
Haushaltsausschuss
14:00 - 17:00 | Bundestag
Im Haushaltsausschuss treffen sich die Fachpolitiker*innen aus allen Fraktionen, die für den Bundeshaushalt zuständig sind. In diesem Ausschuss finden die Beratungen des Haushaltsgesetzes und die parlamentarische Kontrolle des Haushaltsvollzugs statt.
26Feb
27Feb
28Feb
01Mar
02Mar
Montag
Koloniales Unrecht und Wiedergutmachung
15:30 - 18:45 | Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, Fraktionssitzungssaal
Ehemals kolonisierte Länder und ihre Gemeinschaften fordern zunehmend die Anerkennung kolonialen Unrechts und konkrete Schritte zur Wiederherstellung von Gerechtigkeit. In den vergangenen Jahren hat die Debatte über die Kolonialvergangenheit Deutschlands auf unterschiedlichen Ebenen an Fahrt aufgenommen. Die vergangene Bundesregierung hat diese Entwicklung vorangetrieben. So wurden in einigen Fällen Schritte unternommen, koloniales Unrecht anzuerkennen, es in unserer Bildungs- und Gedenkarbeit zu verankern, Kulturgüter zurückzugeben und Entschädigung zu erbringen.
Für die aktuelle Bundesregierung jedoch scheint die koloniale Aufarbeitung keine Priorität mehr zu haben. Mit der Streichung der Aussöhnung mit Namibia aus dem Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung ein zentrales Element der kolonialen Aufarbeitung aufgegeben. Zwar hat sie sich in Teilen zur Aufarbeitung der Kolonialvergangenheit verpflichtet, bisher gibt es jedoch nur einzelne freiwillige Maßnahmen ohne klare rechtliche Grundlage. Schritte, die die Ampelregierung angefangen hatte zu gehen, die aber durch das vorzeitige Ende nicht mehr umgesetzt werde konnten, wurden nun wieder gestoppt. Das Fehlen allgemeiner normativ fundierter Leitlinien für die Aufarbeitung des kolonialen Unrechts birgt Risiken: eine inkonsistente Umsetzung, mangelnde langfristige Verbindlichkeit, Transparenzdefizite sowie eine unzureichende Akzeptanz.
Deutschland ist ein globaler Akteur, eine glaubwürdige und zukunftsfähige Politik gegenüber Ländern des Globalen Südens erfordert daher eine Auseinandersetzung mit menschenrechtsbasierten Ansprüchen aus der Kolonialvergangenheit. In dem Fachgespräch möchten wir, gemeinsam mit Expert*innen erörtern, welche Ansprüche Deutschland berücksichtigen muss, um einen kohärenten und langfristig tragfähigen Rahmen für den Umgang mit seiner Kolonialvergangenheit zu schaffen und Lehren aus dem laufenden Versöhnungsprozess zwischen Namibia und Deutschland ziehen. Die Veranstaltung wird deutsch-englisch simultan übersetzt werden.
Das Fachgespräch wird als hybrides Format durchgeführt. Der Veranstalter ist das Koordinationsbüro für Internationale Politik und Menschenrechte der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Weitere Informationen zur Veranstaltung findet Ihr hier.
03Mar
04Mar
05Mar
06Mar
07Mar
08Mar
Instagram @jamila_anna