Termine

Termin 25.06.2024, 15:00 Uhr

Bundestag Berlin

Fraktionssitzung

In der Fraktionssitzung treffen sich alle Abgeordneten unserer Partei, um aktuelle Themen und die bevorstehende Sitzungswoche zu besprechen. Die Fraktionssitzung findet in jeder Sitzungswoche dienstags von 15 bis 18 Uhr statt.

Termin 26.06.2024, 09:00 Uhr

Bundestag Berlin

Auswärtiger Ausschuss

Im Auswärtigen Ausschuss sind jeden Mittwoch die Fachpolitiker*innen aus allen Fraktionen – die sich mit Außenpolitik beschäftigen – vertreten. Dort werden die aktuellen außenpolitischen Geschehnisse thematisiert und die Mitglieder begleiten und kontrollieren die Außenpolitik Deutschlands.

Termin 26.06.2024, 14:00 Uhr

Bundestag Berlin

Haushaltsausschuss

Nach dem Auswärtigen Ausschuss geht es mittwochs weiter in den Haushaltsausschuss. In diesem Ausschuss finden die Beratungen des Haushaltsgesetzes und die parlamentarische Kontrolle des Haushaltsvollzugs statt.

Termin 02.07.2024, 15:00 Uhr

Bundestag Berlin

Fraktionssitzung

In der Fraktionssitzung treffen sich alle Abgeordneten unserer Partei, um aktuelle Themen und die bevorstehende Sitzungswoche zu besprechen. Die Fraktionssitzung findet in jeder Sitzungswoche dienstags von 15 bis 18 Uhr statt.

Termin 02.07.2024, 19:00 Uhr

Webinar

Die unsichtbare Bedrohung: Russische Einflussnahme in Europa und Deutschland (und ihre Auswirkungen auf die Demokratie) – Triff die Landesgruppe mit Toni, Marlene und Jamila

In den letzten Jahren haben wir verstärkt beobachtet, wie Russland versucht, Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse, öffentliche Meinungsbildung und sogar Wahlen in verschiedenen europäischen Ländern zu nehmen. Dieser Einfluss reicht von Desinformationskampagnen über die Unterstützung von extremistischen Gruppen und Parteien bis hin zu wirtschaftlichen Interessen, die politische Entscheidungen beeinflussen sollen. Die jüngsten Enthüllungen rund um das „Voice of Europe“ und auch die sog. „Taurus-Leaks“ zeigen noch einmal deutlich, dass Russland uns als Ziel ausgemacht hat. In dem Webinar wollen wir die verschiedenen Facetten der russischen Einflussnahme in Europa und Deutschland genauer erklären, die potenziellen Auswirkungen auf unsere Demokratie diskutieren und mögliche Strategien zur Abwehr dieser Bedrohung erörtern.

Der Link zum Webinar folgt.

Termin 03.07.2024, 09:00 Uhr

Bundestag Berlin

Auswärtiger Ausschuss

Im Auswärtigen Ausschuss sind jeden Mittwoch die Fachpolitiker*innen aus allen Fraktionen – die sich mit Außenpolitik beschäftigen – vertreten. Dort werden die aktuellen außenpolitischen Geschehnisse thematisiert und die Mitglieder begleiten und kontrollieren die Außenpolitik Deutschlands.

Termin 03.07.2024, 14:00 Uhr

Bundestag Berlin

Haushaltsausschuss

Nach dem Auswärtigen Ausschuss geht es mittwochs weiter in den Haushaltsausschuss. In diesem Ausschuss finden die Beratungen des Haushaltsgesetzes und die parlamentarische Kontrolle des Haushaltsvollzugs statt.

Termin 23.07.2024, 19:00 Uhr

Grüner Salon Implerstraße 66, 81371 München

Wie machen wir unsere Verfassungen resilienter gegen Demokratiefeinde? – Debatte mit Juliana Talg und Dr. Lennart Laude vom Verfassungsblog

Im Rahmen des “Thüringen-Projekts” hat sich eine Gruppe von Rechtswissenschaftler*innen und Politikwissenschaftler*innen mit der Frage beschäftigt, wie demokratiefeindliche Parteien die Schwachstellen unserer demokratischen Verfassungen ausnutzen könnten sowie ob und wie diese Schwachstellen behoben werden könnten. Gestartet haben sie mit ihren Analysen am Beispiel der Thüringischen Verfassung. 

Zunächst werden die Erkenntnisse der wissenschaftlichen Untersuchung präsentiert. Anschließend diskutieren wir gemeinsam darüber, welche Learnings wir daraus ziehen können, um unsere Landes- und Bundesverfassungen resilienter zu machen gegen eine autoritär-populistische Machtergreifung.