Termine

Termin 23.07.2024, 19:00 Uhr

Grüner Salon Implerstraße 66, 81371 München

Wie machen wir unsere Verfassungen resilienter gegen Demokratiefeinde? – Debatte mit Juliana Talg und Dr. Lennart Laude vom Verfassungsblog

Im Rahmen des “Thüringen-Projekts” hat sich eine Gruppe von Rechtswissenschaftler*innen und Politikwissenschaftler*innen mit der Frage beschäftigt, wie demokratiefeindliche Parteien die Schwachstellen unserer demokratischen Verfassungen ausnutzen könnten sowie ob und wie diese Schwachstellen behoben werden könnten. Gestartet haben sie mit ihren Analysen am Beispiel der Thüringischen Verfassung. 

Zunächst werden die Erkenntnisse der wissenschaftlichen Untersuchung präsentiert. Anschließend diskutieren wir gemeinsam darüber, welche Learnings wir daraus ziehen können, um unsere Landes- und Bundesverfassungen resilienter zu machen gegen eine autoritär-populistische Machtergreifung.

Termin 24.07.2024, 18:00 Uhr

Grüner Salon Implerstraße 66, 81371 München

Diskussionsveranstaltung im Wahlkreisbüro “Welche Lehren ziehen wir aus der Europawahl?”

Bei den Europawahlen wurden die aktuellen Regierungen in vielen Europäischen Ländern abgestraft. Das zeigt, dass sehr viele Menschen unzufrieden sind mit der Art und Weise, wie in diesen krisenhaften Zeiten Politik gemacht wird. Gerade auch hier in Deutschland waren bundespolitische Themen für viele Wählerinnen und Wähler entscheidend und das Ergebnis für die Parteien der Ampel-Regierung fiel sehr schlecht aus. Aber auch die Union als größte demokratische Oppositionspartei konnte von der Unbeliebtheit der Bundesregierung nicht wirklich profitieren.

Diese Wahl ist ein Weckruf an die demokratischen Kräfte im Land, sich den Problemen ehrlich zu widmen. Nicht mit einfachen populistischen Antworten, mit denen – wie wir auch bei diesen Wahlen gesehen haben – immer das Original gestärkt wird.

Auch für uns Grüne ist das Ergebnis herausfordernd. Den Einen geht Klimaschutz viel zu langsam. Die Anderen nehmen Klimaschutz per se als Gefährdung ihres Lebensstandards wahr. Und wieder andere wollen angesichts all der anderen Krisen nicht auch noch über die ökologischen Krisen nachdenken.

Zusammen mit Jamila Schäfer, Bundestagsabgeordnete aus dem Münchner Süden und bayerische Landesgruppensprecherin und Erik Marquardt, Europaabgeordneter und Delegationsleiter der grünen Europagruppe aus Deutschland wollen wir darüber reden, welche Lehren wir Grüne nun aus diesem Ergebnis ziehen sollten und wie es weiter geht.

Für die Teilnahme an der Veranstaltung meldet Euch bitte bei jamila.schaefer.wk@bundestag.de an.