Ende November habe ich mich mit Vertreter*innen der Herero und Nama aus Namibia getroffen, um über die Aufarbeitung der Kolonialzeit und das deutsch-namibische Versöhnungsabkommen zu sprechen. Das Versöhnungsabkommen hat in Namibia zu einer großen Kontroverse geführt, weshalb einzelne Bestimmungen in einem Addendum nachverhandelt werden. Im Austausch bemängelten die Vertreter*innen, dass sie bei der Ausarbeitung des Abkommens nicht ausreichend einbezogen wurden und daher eine Klage beim Obersten Gericht in Namibia eingereicht haben. Sollte die Klage erfolgreich sein, muss das Versöhnungsabkommen neu verhandelt werden. Unabhängig davon müssen wir den Versöhnungsprozess weiter stärken und in der Zwischenzeit zum Beispiel die Rückführung von human remains (sterblichen Überresten, die nach Deutschland gebracht wurden) und Kulturgütern aus Namibia stärker vorantreiben.
Wie gerecht ist Warkens Gesundheitsreform? – Ein Gespräch mit Johannes Wagner, MdB
Meinen Kollegen Johannes Wagner, MdB, Kinderarzt in Weiterbildung und Mitglied des Gesundheitsausschusses, habe ich eingeladen, um über die am vergangenen Freitag beschlossene Reform der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zu sprechen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie das Gesundheitssystem langfristig finanzierbar gemacht werden kann – und warum die aktuelle Reform dieses Ziel aus grüner Sicht verfehlt. Braucht... weiterlesen
