„Die Anerkennung des Völkermords und eine offizielle Entschuldigung dürfen nicht länger vom Abschluss der Gemeinsamen Erklärung abhängig gemacht werden“
Die Aussprache am Mittwochabend zu den zwei Namibia-Anträgen von uns Grünen und den Linken sorgte für großes mediales Aufsehen. Unter anderem berichteten die Deutsche Welle, die taz, der Merkur und evangelisch.de über die Anträge und unsere Forderung für die Aussöhnung mit Namibia berichtet.
Endlich wurden Entlastungen der Notaufnahmen im Bundestag mithilfe von uns Grünen beschlossen. Doch wie sollen unsere Notaufnahmen künftig entlastet werden und was ändert sich für Patientinnen und Patienten im Ernstfall? Die neuen Regeln für die Notfallversorgung versprechen wichtige Veränderungen. Was dahinter steckt und wie ich die Neuerungen bewerte, könnt ihr in den Artikeln der OVB... weiterlesen
Ich habe mich diese Woche im Bundestag wirklich geschämt. Am Mittwochabend haben über die historische Verantwortung Deutschlands für den Völkermord an den Ovaherero und Nama und die Kolonialverbrechen an den Damara und San debattiert. Auf der Tribüne saßen Nachfahren der Opfer, die eigens aus Namibia angereist waren. Was sie sich anhören mussten, war beschämend: Die... weiterlesen
Manchmal frage ich mich, ob wir gerade ausreichend begreifen, wie schnell sich die Grenzen des politisch Sagbaren und Machbaren verschieben. Und vor allem: Was können wir dagegen tun, ohne uns in Empörung und gegenseitigen Vorwürfen zu verlieren? In Sachsen-Anhalt wurden mit Rausch und Tillschneider zwei AfD-Politiker an die Spitze des Landtags gewählt. Und was macht... weiterlesen
