Mitte Mai 2024 haben wir im Bundestag das 75. Jubiläum der Gründung des Europarats gefeiert. Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 gegründet, um den Schutz der Menschenrechte und die Völkerverständigung voranzutreiben. Zudem stärkte er als erste europäische Nachkriegsorganisation den Aufbau transnationaler Netzwerke und demokratischer Strukturen sowie die Bildung gemeinsamer rechtsstaatlicher Grundprinzipien. Aufbauend auf dieser Integration Europas, kam es zur Gründung weiterer europäische Organisationen, wie den Vorgängerorganisationen der Europäischen Union. Zuletzt stand der Europarat oft unter Beschuss von rechten Politiker*innen, da er bindende Urteile für Menschenrechte, Klimaschutz und Demokratie in Europa fällt und Staaten veranlasst ihre Gesetze zu ändern. Als demokratische Europäer*innen sind wir froh über seine Existenz und wünschen alles Gute für die Zukunft!
Bericht: Infoschalte Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin
Bericht: Infoschalte Bürgerversicherung statt Zwei-Klassen-Medizin Am Montag, den 8. Juni 2026 habe ich Armin Grau, den sozialpolitischen Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion eingeladen, um mit uns über die Bürgerversicherung zu sprechen und die grünen Ideen für ein gerechtes Gesundheits- und Rentensystem in Deutschland vorzustellen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie soziale Sicherungssysteme langfristig gerecht und... weiterlesen
