Der Bundesvorstand hat seinen Rücktritt zur BDK im November verkündet. Kurz darauf hat der Bundesvorstand der GJ erklärt, nicht mehr zu kandidieren und geschlossen aus der Partei auszutreten. Zwei Ereignisse, die uns als Partei ganz schön durchgeschüttelt und mich persönlich sehr beschäftigt haben.
Ich persönlich finde, dass der Grüne Bundesvorstand einen guten Job in schwierigen Zeiten gemacht hat. Aber natürlich haben die Landtagswahlergebnisse den Vorstand auch in den parteiinternen und öffentlichen Debatten nicht stärker gemacht. Sie haben einvernehmlich entschieden, uns als Partei mit ihrem Rücktritt die Chance auf einen personellen Neustart zu geben, damit ein unverbrauchter starker neuer Vorstand eine Strategie und ein Programm für diese Bundestagswahl erarbeiten kann. Ich finde, das verdient größte Anerkennung. Auch wenn klar ist, dass durch Personalentscheidungen alleine noch nicht alle Probleme gelöst sind.
Wir Grüne werden sowohl als durchsetzungsschwach, als auch ideologisch wahrgenommen. Das liegt an vielen Entscheidungen in der Ampel-Regierung, aber auch daran, dass wir die Deutungshoheit über unsere eigenen Inhalte verloren haben. Wenn nur ein kleiner Teil von dem stimmen würde, was man teilweise über Grüne in den Medien lesen muss, dann würde ich diese Partei selbst nicht wählen. Wir brauchen eine ehrliche Fehleranalyse darüber, wie wir in diese Lage geraten konnten. Außerdem braucht es eine selbstbewusstere Auseinandersetzung mit der fossilen Lobby und den Angriffen durch kremlgesteuerte Desinformationskampagnen.
Darum müssen wir in den nächsten Monaten klar machen, was wir in dieser Regierung alles erreicht haben, aber auch was in dieser Ampel-Regierung schief gelaufen ist und was wir daraus gelernt haben. Gleichzeitig müssen wir die Deutungshoheit über unsere Inhalte zurückgewinnen und dafür unser Profil schärfen, gerade im Hinblick auf klimagerechten Wohlstand und soziale Gerechtigkeit. Die Leute wollen wissen, was wir dafür tun, damit die kommende Legislaturperiode besser wird als die letzte.
Dass einige Funktionär*innen aus der GRÜNEN JUGEND zurückgetreten sind, ist für mich als ehemalige Bundesvorsitzende sehr schmerzhaft.
Ich verstehe den Frust über die aktuelle Lage, aber nicht den Weg. Gerade jetzt brauchen wir einen Jugendverband, der sich in diese Zeiten einbringt. Wichtig zu sehen ist aber: es ist nicht der Verband, der geht. Die Grüne Jugend ist angeschlagen in ihrer Handlungsfähigkeit, aber aus der Verbandsarbeit der letzten Monate ist auch klar, dass viele Menschen in der Grünen Jugend aktiv sind und weitermachen wollen. Durch die Abspaltung gewinnt die Grüne Jugend auch wieder an Handlungsfähigkeit, als kritischer Akteur, der die Partei wieder stärker als Handlungsfeld begreift.
Aber: wir sind als Partei gut beraten, die inhaltliche Kritik nicht einfach wegzuwischen, sondern ernstzunehmen. Wir müssen dafür sorgen, dass sich junge Menschen, die sich mehr Einsatz von uns als sozialpolitische Kraft wünschen, in der Partei willkommen fühlen.
