Am Donnerstag den 09.03.2023 fand sich die Landesgruppe Bayern zur Jahresauftaktklausur im Bundestag ein. Gemeinsam mit unserem Wirtschaftsminister Robert Habeck starteten wir mit einer Diskussion zu den Herausforderungen der Energiewende in Deutschland. Bayern hat lange Zeit zentrale Punkte der Energiewende blockiert, nun hat die Ampel-Regierung endlich auch rechtliche Grundlagen dafür geschaffen, dass die Bundesländer hier vorankommen müssen. Gemeinsam mit Lisa Badum, unserer Obfrau im Ausschuss haben wir als Landesgruppe ein Forderungspapier hierzu geschrieben. Danach diskutierten wir als Landesgruppe über das vor uns liegende Jahr und unsere Prioritäten und machten uns an die Jahresplanung für 2023.
Spiegel Online: Haushaltskürzungen gefährden therapeutische Hilfe für Geflüchtete
Obwohl die Verbände mehr gefordert haben, hat die Koalition nicht ausreichend Mittel für die therapeutische Unterstützung von Geflüchteten bereitgestellt. Was das bedeutet und was wir Grüne fordern, erfahrt ihr bei Spiegel Online (Paywall).
