Am 29. April war ich als Panelistin zu den 10. Königsbronner Gesprächen zum Thema „Ein Jahr Zeitenwende – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ eingeladen. Dabei zogen Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des Heeres, Oberst André Wüstner, Vorsitzender des DeutschenBundeswehrVerbands, General a.D. Riho Terras MdEP und ich eine erste Bilanz und diskutierten die aktuelle deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Während der Diskussion war mir wichtig zu betonen, dass die Zeitenwende überfällig war, da Deutschland nicht zur Landesverteidigung und Erfüllung der NATO-Bündnisverpflichtungen in der Lage ist und diese Kursänderung eine gewisse Zeit braucht. Zudem muss die Zeitenwende europäisch gedacht werden und neben militärischen Investitionen auch Bevölkerungsschutz, soziale Sicherheit und Klimaschutz als sicherheitsrelevante Investitionen verstehen.
Haushalt 2027: Wofür der Bund das Geld ausgibt
Jamila Schäfer von den Grünen schreibt auf BR24-Anfrage, Schulden an sich seien nicht das Problem. Doch aus Sicht der Münchner Abgeordneten investiert der Bund zu wenig: „Wer heute Kredite aufnimmt, muss der nächsten Generation mehr hinterlassen als die Rechnung.“
