Am 29. April war ich als Panelistin zu den 10. Königsbronner Gesprächen zum Thema „Ein Jahr Zeitenwende – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ eingeladen. Dabei zogen Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des Heeres, Oberst André Wüstner, Vorsitzender des DeutschenBundeswehrVerbands, General a.D. Riho Terras MdEP und ich eine erste Bilanz und diskutierten die aktuelle deutsche Außen- und Sicherheitspolitik. Während der Diskussion war mir wichtig zu betonen, dass die Zeitenwende überfällig war, da Deutschland nicht zur Landesverteidigung und Erfüllung der NATO-Bündnisverpflichtungen in der Lage ist und diese Kursänderung eine gewisse Zeit braucht. Zudem muss die Zeitenwende europäisch gedacht werden und neben militärischen Investitionen auch Bevölkerungsschutz, soziale Sicherheit und Klimaschutz als sicherheitsrelevante Investitionen verstehen.
Spiegel Online: Haushaltskürzungen gefährden therapeutische Hilfe für Geflüchtete
Obwohl die Verbände mehr gefordert haben, hat die Koalition nicht ausreichend Mittel für die therapeutische Unterstützung von Geflüchteten bereitgestellt. Was das bedeutet und was wir Grüne fordern, erfahrt ihr bei Spiegel Online (Paywall).
