Posts By: bueroschaeferbt

Blog 3. Juni 2022

Erklärung zur Abstimmung „Sondervermögen Bundeswehr“

Persönliche Erklärung zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 87a) Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine haben sich die Sicherheitsvoraussetzungen in Europa verändert. Der Angriff hat die europäische Friedensordnung schwer beschädigt und zwingt uns zu einer Überprüfung unserer Außen- und Sicherheitspolitik genauso wie unserer Wirtschafts- und Energiepolitik, auch unter geostrategischen Punkten. Unter diesen Voraussetzungen sehe... read more

Blog 3. Juni 2022

Meine Rede zum Innenetat im Bundeshaushalt

Am 2. Juni habe ich im Plenum des Deutschen Bundestags zum Haushalt gesprochen. Es ging unter anderem um Migrationspolitik, zivilen Bevölkerungsschutz und Cybersecurity. Die Rede kannst du dir hier anschauen.

Blog 3. Juni 2022

Meine Rede zum Außenetat im Bundeshaushalt

Am 1. Juni habe ich im Plenum des Deutschen Bundestags zum Haushalt gesprochen. Es ging unter anderem um eine neue wertegeleitete Sicherheitspolitik, Förderung für verfolgte Journalist*innen aus Russland und unseren Umgang mit Staaten des afrikanischen Kontinents. Die Rede kannst du dir hier anschauen.

Blog 30. Mai 2022

Erste Besucher*innenfahrt aus München in Berlin

Zum ersten Mal seit meinem Einzug in den Bundestag durfte ich Besucher*innen aus München in Berlin begrüßen! Eine Gruppe aus 50 Personen konnte vier Tage lang auf meine Einladung hin gemeinsam Berlin entdecken. Auf dem Programm standen verschiedene Denkmäler und die East Side Gallery, ein Besuch im Futurium, ein Fachgespräch im Ministerium für Ernährung und... read more

Blog 25. Mai 2022

Besuch bei DHL im Wahlkreis

Am Mittwoch den 25.05. habe ich mich auf die Spuren der Münchner Briefe begeben und konnte mich mit dem Management und dem Betriebsrat der Post hier in München und Vertreter:innen von ver.di austauschen. Die Post ist ein wichtiger Arbeitgeber in München und will Vorreiterin in der sozial-ökologischen Transformation werden. Dafür setzt sie auf tarifliche Bezahlung... read more

Blog 25. Mai 2022

Frühjahrsempfang im Wahlkreis

Zusammen mit Florian Siekmann, meinem Kollegen aus dem Landtag, habe ich am 23.5. im Wahlkreis Initiativen, Vereine und ehrenamtliche Geflüchtetenhelfer:innen zu einem kleinen Empfang eingeladen. Mir ist wichtig zu wissen, was die Ehrenamtlichen von mir für ihre Arbeit brauchen. Wir haben die Gelegenheit auch genutzt, um auf unsere Haushaltserfolge im Bund anzustoßen, da diese auch... read more

Blog 23. Mai 2022

Augsburger Allgemeine: Investitionen in Katastrophenschutz und Krisenprävention

In den Haushaltsverhandlungen am 19. Mai haben wir Investitionen beschlossen, um Krisen zu verhindern und die Bevölkerung bei Katastrophen zu schützen. Mit Investitionen ins Technische Hilfswerk, ins Zentrum für Internationale Friedenseinsätze und vieles mehr, schaffen wir ein Bollwerk gegen die Auswirkung der Klimakrise und stärken die wertebasierte Außenpolitik. Wie ich der Augsburger Allgemeinen sagte: „Teurer... read more

Blog 20. Mai 2022

SPIEGEL: 25 Millionen Euro für Afghanistan-Geflüchtete

Am 19. Mai haben wir im Haushaltsauschuss die Einstiegsfinanzierung des humanitären Aufnahmeprogramms für Afghanistan beschlossen. Für 25 Millionen werden 20.000 Menschen aus Afghanistan in Deutschland aufgenommen. Ein Bericht zum „Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan“ soll bis zum 31. August vorgelegt werden. Ich freue mich sehr, dass wir die Bundesregierung mit diesem Beschluss befähigen, das Aufnahmekontingent für Afghanistan rasch... read more

Blog 20. Mai 2022

Heise: Mehr Geld für sichere Digitalisierung

Am 19. Mai haben wir im Haushaltsausschuss mehrere Anträge beschlossen, damit die Digitalisierung in Deutschland vorangetrieben wird. Durch Open-Source-Lösungen soll die öffentliche Verwaltung eigenständiger werden. Damit setzten wir auch den vermehrten IT-Angriffen aus Russland ein starkes Bollwerk entgegen. Einen Artikel dazu könnt ihr hier lesen.

Blog 1. Mai 2022

Maibaumaufstellung in Hadern

Der neue Maibaum ist da! Ganz Großhadern hat heute verfolgt wie die Ehrenamtler der Freiwilligen Feuerwehr Großhadern den neuen Baum aufgestellt haben. Vielen Dank an die fleißigen Helfer*innen und an die Familie Stürzer für den schönen Baum – und natürlich an den TSV Großhadern und das Haderner Bräu für die kulinarische Unterstützung. 🍻