Am Mittwochabend (22.05.2024) war ich zusammen mit der Russlandexpertin Katja Gloger, Bascha Mika (Journalistin/Autorin), dem Militärexperten Frank Sauer und meinem Kollegen im Auswärtigen Ausschuss Dr. Norbert Röttgen (CDU) zu Gast bei der Live-Sendung „Münchner Runde“ des Bayerischen Rundfunks. Dort haben wir eine breite Themenpalette diskutiert: Begonnen haben wir mit der Frage, ob wir unsere militärische... weiterlesen
Am 09. Juni 2024 findet die Europawahl statt. Leider haben wir in den letzten Wochen erlebt, dass sich Rechtsextremisten immer mehr ermutigt fühlen, Gewalt gegen Demokrat*innen anzuwenden. Der schwere Angriff auf den EU-Kandidaten Matthias Ecke (SPD) in Dresden war ein trauriger Tiefpunkt dieser Entwicklung. Das zeigt: Es ist zwar nicht die einfachste Zeit, um die... weiterlesen
Mitte Mai 2024 haben wir im Bundestag das 75. Jubiläum der Gründung des Europarats gefeiert. Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 gegründet, um den Schutz der Menschenrechte und die Völkerverständigung voranzutreiben. Zudem stärkte er als erste europäische Nachkriegsorganisation den Aufbau transnationaler Netzwerke und demokratischer Strukturen sowie die Bildung gemeinsamer rechtsstaatlicher Grundprinzipien. Aufbauend auf dieser... weiterlesen
„Eine sozial gerechte und nachhaltige Zukunft braucht massive Investitionen. Gerade in Zeiten des Angriffskriegs dürfen wir nicht die äußere, die innere und die soziale Sicherheit gegeneinander ausspielen.“ In dieser Woche stand die Diskussion um den Haushalt 2025 im Fokus. Da Finanzminister Christian Lindner weiterhin nicht von seinem strikten Sparplan abrückt, haben mehrere Ministerien – wie... weiterlesen
Die AfD und ihre Jugendorganisation JA (Junge Alternative) hatten nach der Hochstufung auf „rechtsextremer Verdachtsfall“ des Bundesverfassungsgerichts im Jahre 2021 Berufung eingelegt. Am Montag, den 13.05.2024 gab es dann die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Köln: die Berufung wurde abgewiesen. Der Senat sieht tatsächliche und hinreichende Anhaltspunkte für Bestrebungen der AfD, die die Menschenwürde bestimmter Personengruppen untergräbt... weiterlesen
Am Samstag, den 11.05.2024 war unser Grüner Vormittag auf dem Haderner Dorffest. Als ich als Jugendliche früher auf das Dorffest gegangen bin, habe ich es mir niemals träumen lassen, hier selbst einmal Gastgeberin zu sein. Zusammen mit meinem Stimmkreiskollegen Florian Siekmann (MdL), Toni Hofreiter (MdB), Katharina Schulze (MdL) und unserem zweiten Bürgermeister von München Dominik... weiterlesen
Die restliche Wahlkreiswoche Anfang Mai stand im Zeichen der bevorstehenden Europawahl und ich habe die Grünen in München-Giesing und in Weilheim beim Haustürwahlkampf unterstützt. Außerdem durfte ich wieder Workshops zum Thema „Argumentieren gegen Rechtsextremismus“ für Schüler*innen der 9. Klassen halten – diesmal am Thomas-Mann-Gymnasium, für das ich auch die Patenschaft „Schule ohne Rassismus – Schule... weiterlesen
Die Wahlkreiswoche Anfang Mai startete mit einer Veranstaltung zum Thema Sicherheitspolitik in Europa. Zusammen mit dem Landtagsabgeordneten und innenpolitischen Sprecher der Grünen Landtagsfraktion Florian Siekmann sowie dem BKA-Kommissar und Grünen Kandidaten für das Europaparlament Jan-Denis Wulf haben wir über organisierte Kriminalität gesprochen und wie diese von autokratischen Staaten benutzt wird, um Demokratien zu destabilisieren. Jan-Denis... weiterlesen
Unser grüner Vormittag auf dem Haderner Dorffest am 11.05.2024 von 10 bis 13 Uhr rückt näher! Bringt eure Familien und Freund*innen mit, dann könnt ihr nach der gemeinsamen Veranstaltung mit Toni Hofreiter, Katha Schulze, Dominik Krause, Florian Siekmann und mir direkt für den Familiennachmittag da bleiben. Gute Musik von einer tollen Band gibt es natürlich... weiterlesen
Erst Anfang Februar 2024 haben wir im Bundestag den Haushalt für das laufende Jahr 2024 beschlossen, da sich durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds die Beratungen verzögert haben. Jetzt kommen die Diskussionen für den Haushalt 2025 langsam in Gang. Darüber habe ich mit dem Bayerischen Rundfunk gesprochen.
