Am Ludwigsgymnasium durfte ich die zwei Workshops zum Thema „Argumentieren gegen Rechtsextremismus“ für die 9. und 11. Jahrgangsstufen halten. Es war schön zu sehen, dass viele Schülerinnen und Schüler in München sich aktiv gegen demokratiefeindliche Äußerungen im Alltag und vor allem in Sozialen Medien wie TikTok engagieren wollen. Wir haben viele konkrete Maßnahmen und Fallbeispiele... read more
Gemeinsam mit Gülseren Demirel, Sprecherin für Integration im Landtag, sowie der Chefin des Kreisverwaltungsreferats in München, Hanna Sammüller-Gradl, haben wir einen Informationsabend rund um das neue Staatsangehörigkeitsgesetz und deren Umsetzung bei uns vor Ort in München veranstaltet. Viele Menschen, die schon sehr lange bei uns in München leben, bekommen mit dem Zugang zur Einbürgerung nun... read more
Mitte April konnten wir erste Fortschritte bei wohnungspolitischen Themen beobachten, nachdem sich die FDP und die SPD dazu lange gegenseitig blockierten. Wir als Grüne haben damals bei den Verhandlungen zum Koalitionsvertrag, auch teils mit der SPD gemeinsam, sehr wichtige Maßnahmen für bezahlbares Wohnen durchgesetzt: Verlängerung der Mietpreisbremse die Stärkung des Vorkaufsrechts für Kommunen eine Verringerung... read more
Die erste Berlinfahrt in diesem Jahr hat vom 18. bis 21. März 2024 stattgefunden. Auf meine Einladung hin sind dieses Mal eine Abschlussklasse der Luise-Kiesselbach-Fachschule für Heilerziehungspflege und Beschäftigte der Herzogsägmühler Werkstätten aus Peiting nach Berlin gefahren, um mich im Bundestag zu treffen. Außerdem haben sie sich mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange... read more
Statt sich um die drängenden politischen Probleme zu kümmern, derer es in Bayern mehr als genug gibt, arbeitet sich Markus Söder mit seiner CSU lieber an Kulturkampfthemen ab. Dabei geht er sogar so weit, dass seine Regierung jetzt das Gendern in Bayern verboten hat. Sowohl in Schulen, Universitäten als auch in Behörden darf in Bayern... read more
Mit den Schüler*innen des Thomas-Mann-Gymnasiums durfte ich am Mittwoch, den 06.03.2024 über die Kosten des Klimawandels und die Finanzierungsmöglichkeiten der Maßnahmen dagegen sprechen. Ich habe unsere Grünen Ideen dafür vorgestellt und wir haben diskutiert, inwiefern es gerecht ist, Erbschaftsvermögen, die in einem fossilen Wirtschaftssystem angehäuft wurden, für Klimaschutzmaßnahmen stärker mit einzubeziehen. Im Sinne der Klimagerechtigkeit... read more
Das riesige Interesse an meinem Argumentationsworkshop gegen rechte Parolen hat mir gezeigt, dass solche Angebote gerade sehr wichtig sind, weil viel zu viele Menschen Erfahrungen mit Rechtspopulismus in ihrem Umfeld machen. Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit, sondern man muss sie aktiv verteidigen – unter anderem, indem man rechtsextremen Aussagen widerspricht. Deshalb haben wir uns über verschiedene... read more
Als direkt gewählte Abgeordnete aus München liegt mir der Einsatz für bezahlbaren Wohnraum in der Stadt am Herzen. Das Bauministerium plant nun mit unterschiedlichen milliardenschweren Programmen den Wohnungsbau in Deutschland anzukurbeln und auch Wohnungen im Niedrigpreissegment wieder mehr zu fördern. Für mich ist besonders das neu aufgelegte Programm „Klimafreundlicher Neubau im Niedrigpreis-Segment“ eine tolle Nachricht... read more
Am Sonntag, den 17.02.2024 ,habe ich eine öffentliche Nachbesprechung der Sicherheitskonferenz im Grünen Salon angeboten. Mitdiskutiert haben mein MdB-Kollege Robin Wagener, der Sicherheitsexperte Frank Sauer von der Bundeswehruniversität und die ukrainische Aktivistin Daria Onyshchenko Gold, aber vor allem auch das Publikum. Leider gibt es in Teilen der deutschen Politik die Auffassung, man könne Bürger*innen die... read more
Beim 60-jährigen Jubiläum der Münchener Sicherheitskonferenz vom 16. – 18. Februar 2024 stand vor allem der Ukrainekrieg – der seit mittlerweile zwei Jahren stattfindet – im Gesprächsmittelpunkt. Leider wurde die Konferenz von der Nachricht von Alexei Nawalnys Tod und der russischen Eroberung von Awdijiwka überschattet. Diese Gräueltaten zeigen einmal mehr, dass Putin sich nicht aus... read more
