Nachdem vor einigen Wochen schon das neue Straßenverkehrsgesetz auf den Weg gebracht wurde, war nun auch die Umsetzung in der Straßenverkehrsordnung im Bundesrat. Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Endlich bekommt die Kommunalpolitik mehr Gestaltungsspielraum vor Ort, denn sie wissen selbst am besten, welche Lösungen vor Ort funktionieren. Mehr zu den Inhalten könnt ihr auf... read more
Am Dienstag, 02. Juli 2024 fand das erste Webinar der Reihe „Triff die Landesgruppe“ statt. Gemeinsam mit Toni Hofreiter und Marlene Schönberger und knapp 60 Gästen haben wir darüber diskutiert, welche Gefahren durch gezielte Desinformationskampagnen für unsere Gesellschaft bestehen und wie wir uns auch dagegen wehren können. Weitere spannende Webinare der Reihe von Landesverband und... read more
In der nächsten Woche startet eine Reihe von Webinaren als Kooperation zwischen dem Landesverband Bayern und unserer Landesgruppe im Bundestag. Die Abgeordneten haben sich in Teams zusammengefunden und stellen ein Lieblingsthema vor, die Reihe läuft über den Sommer und bis in den Herbst hinein. Ihr findet die Webinare auf der Webseite des Landesverbandes.
Gute Nachrichten für München gab es Anfang Juni 2024 im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat. Dort lag das Straßenverkehrsgesetz seit Monaten zur Diskussion, da die Unionsländer nach der Einigung im Bundestag, für die wir Grüne in der Koalition lange gekämpft haben, ihre Einwilligung verweigert hatten. Nun wurde es – quasi unverändert – angenommen und ist... read more
Uns alle haben die Nachrichten aus den Hochwassergebieten Anfang Juni 2024 sehr berührt. Ganze Städte mussten aus Sicherheitsgründen evakuiert werden, es gibt mehrere Tote und Verletzte und natürlich massive Sachschäden. Ich bin allen Bürger*innen und Helfer*innen dankbar, die den betroffenen Menschen helfen. Dieses Hochwasser ist nun schon die vierte Flutkatastrophe in diesem Jahr: Anfang des... read more
Vier Tage lang waren 50 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis Anfang dieser Woche zu Besuch in Berlin. Beim Besuch Gedenkstätte Hohenschönhausen für die Opfer der StaSi und des DDR-Regimes gab es eine Führung mit einem ehemaligen Inhaftierten, der über seine Verfolgung berichtete. Außerdem gab es noch einen Besuch im Jüdischen Museum, inklusive der Besichtigung... read more
Gemeinsam mit unserem asylpolitischen Sprecher der Grünen Europafraktion Erik Marquardt und unserer integrationspolitischen Sprecherin in der Landtagsfraktion, Gülseren Demirel haben wir mit Verbänden im Bereich Migration und interessierte Bürger*innen im Wahlkreisbüro über die Chancen und Probleme der europäischen Asylrechtsreformen diskutiert. Neben konkreten fachlichen Einschätzungen haben wir uns auch darüber ausgetauscht, wieso dieser Diskurs immer mehr... read more
Am Mittwochabend (22.05.2024) war ich zusammen mit der Russlandexpertin Katja Gloger, Bascha Mika (Journalistin/Autorin), dem Militärexperten Frank Sauer und meinem Kollegen im Auswärtigen Ausschuss Dr. Norbert Röttgen (CDU) zu Gast bei der Live-Sendung „Münchner Runde“ des Bayerischen Rundfunks. Dort haben wir eine breite Themenpalette diskutiert: Begonnen haben wir mit der Frage, ob wir unsere militärische... read more
Am Samstag, den 11.05.2024 war unser Grüner Vormittag auf dem Haderner Dorffest. Als ich als Jugendliche früher auf das Dorffest gegangen bin, habe ich es mir niemals träumen lassen, hier selbst einmal Gastgeberin zu sein. Zusammen mit meinem Stimmkreiskollegen Florian Siekmann (MdL), Toni Hofreiter (MdB), Katharina Schulze (MdL) und unserem zweiten Bürgermeister von München Dominik... read more
Die restliche Wahlkreiswoche Anfang Mai stand im Zeichen der bevorstehenden Europawahl und ich habe die Grünen in München-Giesing und in Weilheim beim Haustürwahlkampf unterstützt. Außerdem durfte ich wieder Workshops zum Thema „Argumentieren gegen Rechtsextremismus“ für Schüler*innen der 9. Klassen halten – diesmal am Thomas-Mann-Gymnasium, für das ich auch die Patenschaft „Schule ohne Rassismus – Schule... read more
