Die Linke hat kurz nach dem Jahrestag des furchtbaren Angriffskrieges auf die Ukraine einen Antrag vorgelegt, in dem sie ein Ende der Waffenlieferungen und das Aufnehmen von Friedensverhandlungen fordern. Doch was in dem Antrag fehlt ist ein konkreter Plan, wie diese Forderungen umgesetzt werden sollen. Ohne Waffenlieferungen müsste sich die Ukraine selbst aufgeben und daraus kann kein Frieden resultieren. Teile der Linken möchten das aber nicht wahrhaben. Aus deren Sicht schließt die Lieferung von Waffen das Ziel einer diplomatischen Lösung aus. Begleitet wird diese Sicht von einer gefährlichen Realitätsverweigerung der Gruppe um Sahra Wagenknecht, welche zu einer Täter-Opfer-Umkehr in diesem Krieg führt, für den alleinig Putin verantwortlich ist. Das habe ich auch in meiner Rede deutlich gemacht.
Meine Reise in die Ukraine
Zum zweiten Mal seit Beginn des Krieges bin ich in die Ukraine gereist. Dieses Mal waren meine Kolleg*innen Jessica Rosenthal (SPD), Gyde Jensen (FDP) und Tilman Kuban (CDU) mit dabei und zusammen haben wir einen Tag Kyiv besucht. Für uns als junge Abgeordnete war besonders wichtig, die junge Generation der Ukraine zu treffen. Denn es... weiterlesen