Mitte Mai 2024 haben wir im Bundestag das 75. Jubiläum der Gründung des Europarats gefeiert. Der Europarat wurde am 5. Mai 1949 gegründet, um den Schutz der Menschenrechte und die Völkerverständigung voranzutreiben. Zudem stärkte er als erste europäische Nachkriegsorganisation den Aufbau transnationaler Netzwerke und demokratischer Strukturen sowie die Bildung gemeinsamer rechtsstaatlicher Grundprinzipien. Aufbauend auf dieser Integration Europas, kam es zur Gründung weiterer europäische Organisationen, wie den Vorgängerorganisationen der Europäischen Union. Zuletzt stand der Europarat oft unter Beschuss von rechten Politiker*innen, da er bindende Urteile für Menschenrechte, Klimaschutz und Demokratie in Europa fällt und Staaten veranlasst ihre Gesetze zu ändern. Als demokratische Europäer*innen sind wir froh über seine Existenz und wünschen alles Gute für die Zukunft!
Wie sprechen wir über den Nahostkonflikt?
Der Angriff am 7. Oktober 2023 war der tödlichste Angriff auf Jüdinnen und Juden seit der Shoah – und durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Der jüdische Staat braucht Schutz – für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung und als Zufluchtsort für Jüdinnen und Juden vor... weiterlesen
