Traditionell wird in der ersten Sitzungswoche nach der sitzungsfreien Zeit der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Bundestag eingebracht. 2024 sind wir durch die Sparvorgabe vom Finanzminister Christian Lindner mit hohen Kürzungen konfrontiert, gerade auch beim Etat des Auswärtigen Amts. Am Mittwoch, den 06.09.2023 habe ich deswegen auf die außenpolitischen Herausforderungen beispielsweise in der humanitären Hilfe aufmerksam gemacht. Ich hoffe, dass wir in den Haushaltsberatungen mit den finanziellen Handlungsspielräumen noch etwas mehr für den Etat des Auswärtigen Amts herausholen können. Die ganze Rede findet ihr hier.
Prominente verlassen die Plattform X
Zusammen mit vielen anderen Personen aus der Öffentlichkeit habe ich mich dazu entschieden die Plattform X zu verlassen. Twitter war lange Zeit ein sehr guter Ort. Ein Ort, wo Wissenschaftler*innen, Politiker*innen und Journalist*innen sich vernetzen, Erkenntnisse teilen und nebenbei ziemlich viel Spaß haben konnten. Allerdings sind diese Zeiten lange vorbei. Twitter – heute X –... read more