Die Lage im Südsudan ist nach wie vor extrem besorgniserregend. Etwa zwei Drittel der Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, Millionen Menschen sind vor Gewalt, Hunger und Naturkatastrophen auf der Flucht. Durch die UNMISS Mission, an der auch deutsche Soldat*innen beteiligt sind, werden genau für diese Menschen Schutzräume geschaffen, um ihnen ein Mindestmaß an Sicherheit zurückzugeben. Alle Menschen haben das Recht in Sicherheit, Würde und Freiheit leben zu können. Deshalb sollte unsere Unterstützung angesichts der unwürdigen Menschenrechtslage im Südsudan eine hohe Priorität haben. Genau diese Haltung habe ich in meiner Rede zum UNMISS-Mandat deutlich gemacht, denn gestern haben wir über die Verlängerung des Einsatzes der Bundeswehr abgestimmt. Hier kommt ihr zur kompletten Rede.
„1,4 Milliarden Euro humanitäre Hilfe reichen nicht“ – Wadephul widerspricht eigenem Finanzplan
Während der Debatte zum Etat des Auswärtigen Amtes waren sich viele Abgeordnete über Parteigrenzen hinweg in einem Punkt einig: Es darf nicht weiter an der humanitären Hilfe gespart werden. Das betonte sogar der Außenminister Johann Wadephul selbst und forderte Verbesserungen in seinem eigenen Etat. Welche Forderungen die anderen Parteien hervorbrachten und was ich in meiner... weiterlesen
