Gemeinsam mit unserem asylpolitischen Sprecher der Grünen Europafraktion Erik Marquardt und unserer integrationspolitischen Sprecherin in der Landtagsfraktion, Gülseren Demirel haben wir mit Verbänden im Bereich Migration und interessierte Bürger*innen im Wahlkreisbüro über die Chancen und Probleme der europäischen Asylrechtsreformen diskutiert. Neben konkreten fachlichen Einschätzungen haben wir uns auch darüber ausgetauscht, wieso dieser Diskurs immer mehr von Scheinlösungen geprägt ist und immer mehr Vorschläge in der Debatte den Rahmen von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten verlassen ohne konkrete Problemlösungen für die Herausforderungen vor Ort mit sich zu bringen. Es ist essenziell, dass wir weiterhin die globalen und lokalen Herausforderungen zusammendenken und selbstbewusst über echte Lösungen sprechen, statt populistischen Parolen und rassistischen Diskursen die Bühne zu überlassen.
Wie sprechen wir über den Nahostkonflikt?
Der Angriff am 7. Oktober 2023 war der tödlichste Angriff auf Jüdinnen und Juden seit der Shoah – und durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Der jüdische Staat braucht Schutz – für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung und als Zufluchtsort für Jüdinnen und Juden vor... weiterlesen