Jamila Schäfer, MdB

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Podcast | 30. Juli 2020

4. It´s the economy, stupid

In unserem Podcast sprechen Ricarda Lang und ich regelmäßig über Themen, die uns politisch und persönlich beschäftigen.

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Jamila Schäfer

jamila_anna

🏛 Bundestagsabgeordnete für München-Süd
🌻 Landesgruppensprecherin @gruenebayern
💶 Haushaltsausschuss
🌏 Auswärtiger Ausschuss

Faktencheck dazu, ob Kitas in #München teurer wer Faktencheck dazu, ob Kitas in #München teurer werden wegen @dominik_krause11. 

Quelle: Rede von Nicole Gohlke (Die Linke) am 11.06.2026 zum TOP „Bildungschancen und BAföG-Reform“ 

Weitere Infos:

Wichtigste Message: für kleinere Einkommen ändert sich NICHTS. Im Gegensatz zum Bund werden Kürzungen (für die die Kommune ja selbst am wenigsten kann) sozial gestaffelt. 

- Warum muss an den Kitagebühren was gemacht werden? Abgesehen von der schlechten Haushaltslage ist es so, dass der Freistaat Bayern den Beitragszuschuss für den Kindergarten von 100 Euro/Monat zum 1.1.2027 gestrichen hat. Heißt: Entweder müsste die Stadt diese Kosten übernehmen (was nicht geht: siehe Haushaltslage) oder es müssen wieder Kindergartengebühren erhoben werden.

- Wer soll sich das eigentlich leisten können? Ganz, ganz wichtig: Fast die Hälfte alle Kinder sind jetzt schon beitragsfrei und bleiben beitragsfrei! Anders ausgedrückt: Für fast 50% aller Kinder zahlen die Eltern nix und werden auch in Zukunft nix zahlen. Das gilt bei städtischen wie privaten Einrichtungen und in Krippe, Kindergarten und Hort gleichermaßen. Familien mit kleinen Einkommen sind von einer Erhöhung nicht betroffen, weil da die wirtschaftliche Jugendhilfe greift, Familien mit mittleren bis höheren Einkommen nur anteilig. Bei städtischen Einrichtungen gibt es außerdem eine Staffelung nach Einkommen: Erst ab einem Einkommen von derzeit über 80.000 Euro/Jahr wird die Höchstgebühr fällig. 

Soll heißen: Eine Juristin, die 100.000 Euro im Jahr verdient, wird künftig vielleicht 140 Euro Kindergartengebühr pro Monat zahlen müssen. Das kann sie sich auch leisten. Ein Kassierer im Supermarkt zahlt bisher nichts und künftig auch nicht! Das gilt übrigens auch für das Essen, da greift das Bildungs- und Teilhabepaket (BuT). Eine Geschwisterermäßigung gibt es natürlich weiterhin, das 3. Kind ist sogar beitragsfrei.
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