Was für ein Wochenende! In Hirschaid haben wir als Grüne Bayern unsere Liste für die Bundestagswahl aufgestellt. Am Samstag, den 14. Dezember 2024, wurde ich auf Platz 1 der Landesliste gewählt und darf nun gemeinsam mit Anton Hofreiter (Platz 2) und Claudia Roth (Platz 3) die bayerischen Grünen in den Wahlkampf führen. Es ist mir eine große Ehre, dass Claudia Roth mir zutraut, in ihre Fußstapfen zu treten.
Mein Ziel ist es, mit Zuversicht und Ehrlichkeit in diesen Wahlkampf zu gehen. Diese Zeiten sind für viele Menschen verunsichernd. Manche Populisten versprechen den Weg zurück in eine Welt, die es nie gab und die es nie geben wird.
Wir können vielleicht nicht dafür sorgen, dass alle großen Probleme mit ganz einfachen Antworten gelöst werden. Aber wir können dafür sorgen, dass dieses Land wieder den Glauben zurückgewinnt, dass es morgen ein bisschen besser sein kann, als es heute ist.
Deshalb müssen wir in den politischen Debatten nach Lösungen statt Schuldigen suchen. Die Transformation in die Klimaneutralität wird anstrengend, aber sie ist notwendig. Die Auseinandersetzung um eine neue Weltordnung , bei der wir die Stärke des Rechts gegen das Recht des Stärkeren verteidigen, wird hart. Aber wir müssen uns diesen Aufgaben stellen, um ein Leben in Würde und Freiheit zu ermöglichen. Dafür braucht es nämlich den Schutz unserer Lebensgrundlagen und den Grundprinzipien der Demokratie. Wir werden auf diesem Weg nicht alle Menschen mitnehmen können. Aber die, die wollen, müssen wir erreichen.
Dieser Wahlkampf wird kein Zuckerschlecken. Wir sehen, dass sich angesichts der großen Aufgaben viele politische Mitbewerber in die Büsche schlagen und gar nicht mehr versuchen, Lösungen auf der Höhe der Herausforderungen zu finden. Es fehlt an zu vielen Stellen im Politikbetrieb an Verantwortungsbewusstsein, Anstand und Ernsthaftigkeit.
Ein gutes Beispiel dafür war die unwürdige Debatte nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien. Statt sich mit den Syrer*innen zu freuen und zu überlegen, wie wir nachhaltigen Frieden in der Region voranbringen können, sprechen Unionspolitiker vor allem davon, wie man am schnellsten geflüchtete Menschen dorthin zurückbringen könnte. Am gleichen Tag. Noch während in Syrien Luftschläge stattfinden und syrische Angehörige um ihre Angehörigen bangen. Ich finde, wer so Politik macht, der macht die Politik kaputt.
Max Weber schreibt in “Politik als Beruf”: „Es gibt zwei Arten, Politik zu betreiben: entweder man lebt ‚für‘ die Politik oder ‚von‘ der Politik. (…) Macht hat nur Sinn, wenn sie den Dienst an einer Sache bedeutet.“
Ich bin froh, in einer Partei Mitglied zu sein, die sich der Sache verschrieben hat und hoffe, dass die anderen dabei auch wieder mitmachen. Denn alleine kann man den Laden natürlich auch nicht aus dem Dreck ziehen.
Es ist vielleicht nicht die einfachste Zeit, um sich für Menschenrechte und Klimaschutz einzusetzen, aber vielleicht die Wichtigste.