Die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet über den Neujahresempfang und meinen Besuch bei den Grünen Odenwald-Kraichgau in Wiesenbach.
Am Donnerstag wurden im Bundestag die Kürzungspläne des Familienministeriums diskutiert, dem laut Haushaltsentwurf nächstes Jahr 1,4 Milliarden Euro weniger zur Verfügung stehen sollen. Diese Kürzungen habe ich scharf kritisiert. Wie die Debatte ablief und welche Kritik ich geäußert habe, findet ihr in der taz.
Ich komme aus der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause noch nachdenklicher heraus, als ich nach dem Wahlsonntag in Sachsen-Anhalt hineingegangen bin. Diese Woche wurde der Haushaltsentwurf der Bundesregierung im Bundestag beraten. Einmal quer durch alle Politikbereiche wurde sichtbar, was diese Regierung vorhat und welche Antworten sie auf die aktuelle Lage (nicht) gibt. Einen großen... weiterlesen
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt kann man zwei zentrale Lehren ziehen: Erstens begünstigen soziale Abstiegsängste autoritäre Einstellungen und zweitens spielen rassistische und antisemitische Einstellungen eine große Rolle bei der Wahlentscheidung. Deshalb wäre es jetzt umso wichtiger, an diesen beiden Punkten anzusetzen und den Haushalt so auszurichten, dass man eine sozial gerechtere Politik gestaltet und sich... weiterlesen
In meinen Reden zum Etat des Auswärtigen Amtes und zum Etat für Entwicklungszusammenarbeit (BMZ) habe ich dazu gesprochen, dass wir Sicherheit breiter denken müssen. Denn es geht eben nicht nur darum, welche Waffensysteme wir anschaffen müssen und wie wir unsere Verteidigungsfähigkeit sicherstellen. Sicherheit bedeutet eben auch, dass man Konflikte verhindert, bevor sie überhaupt entstehen. Deshalb... weiterlesen
