Während der Debatte zum Etat des Auswärtigen Amtes waren sich viele Abgeordnete über Parteigrenzen hinweg in einem Punkt einig: Es darf nicht weiter an der humanitären Hilfe gespart werden. Das betonte sogar der Außenminister Johann Wadephul selbst und forderte Verbesserungen in seinem eigenen Etat. Welche Forderungen die anderen Parteien hervorbrachten und was ich in meiner Rede dazu gesagt habe, findet ihr in der Frankfurter Rundschau.
Widerstand in Unionsfraktion gegen Regenwaldfonds
Die Haushaltsberatungen sind im vollen Gange und innerhalb der Union werden Widersprüche deutlich. Während die Bundesregierung bereits eine Zusage von einer Milliarde Euro für den internationalen Regenwaldfonds gegeben hat, versuchen nun einzelne Fraktionsmitglieder der Union diese Gelder zu blockieren. Was das zu bedeuten hat und wie ich die Situation bewerte, könnt ihr im Handelsblatt nachlesen.
