„In Indien, Brasilien und Peru sterben jeden Tag Menschen an Covid-19, auch weil die dringend benötigten Impfstoffe fehlen.“
Hier findet ihr den Beitrag der Augsburger Allgemeinen zur Freigabe von Impf-Patenten.
„In Indien, Brasilien und Peru sterben jeden Tag Menschen an Covid-19, auch weil die dringend benötigten Impfstoffe fehlen.“
Hier findet ihr den Beitrag der Augsburger Allgemeinen zur Freigabe von Impf-Patenten.
Während der Debatte zum Etat des Auswärtigen Amtes waren sich viele Abgeordnete über Parteigrenzen hinweg in einem Punkt einig: Es darf nicht weiter an der humanitären Hilfe gespart werden. Das betonte sogar der Außenminister Johann Wadephul selbst und forderte Verbesserungen in seinem eigenen Etat. Welche Forderungen die anderen Parteien hervorbrachten und was ich in meiner... weiterlesen
Die Haushaltsberatungen sind im vollen Gange und innerhalb der Union werden Widersprüche deutlich. Während die Bundesregierung bereits eine Zusage von einer Milliarde Euro für den internationalen Regenwaldfonds gegeben hat, versuchen nun einzelne Fraktionsmitglieder der Union diese Gelder zu blockieren. Was das zu bedeuten hat und wie ich die Situation bewerte, könnt ihr im Handelsblatt nachlesen.
Am Donnerstag wurden im Bundestag die Kürzungspläne des Familienministeriums diskutiert, dem laut Haushaltsentwurf nächstes Jahr 1,4 Milliarden Euro weniger zur Verfügung stehen sollen. Diese Kürzungen habe ich scharf kritisiert. Wie die Debatte ablief und welche Kritik ich geäußert habe, findet ihr in der taz.
Ich komme aus der ersten Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause noch nachdenklicher heraus, als ich nach dem Wahlsonntag in Sachsen-Anhalt hineingegangen bin. Diese Woche wurde der Haushaltsentwurf der Bundesregierung im Bundestag beraten. Einmal quer durch alle Politikbereiche wurde sichtbar, was diese Regierung vorhat und welche Antworten sie auf die aktuelle Lage (nicht) gibt. Einen großen... weiterlesen