Biergartenveranstaltung zu Rechtsstaatlichkeit mit MdEP Daniel Freund

Am Dienstag, den 17.8. fand die zweite Veranstaltung meiner Biergartentour statt. Mit einigen Interessierten, der Direktkandidatin für München Süd, Jamila Schäfer und dem grünen Europaabgeordneten Daniel Freund, Experte im Europaparlament zu Rechtsstaatlichkeit und Antikorruption, wurde den Abend über Rechtsstaatlichkeit in der EU diskutiert. Seit einigen Jahren betreiben einige Mitgliedstaaten, allen voran Ungarn und Polen massiven Rechtsstaatsabbau. Die Staats- und Regierungschefs der EU haben diese Entwicklungen weitestgehend ignoriert, obwohl es die Werkzeuge längst gibt, um diese Bestrebungen zu sanktionieren, meinte Daniel Freund. Während die Konservativen Regierungsschefs und Kommissionspräsidentin bis heute nichts tun, stehen wir Grüne klar auf der Seite der Rechtsstaatlichkeit. Nur mit einer grünen Kanzlerin Annalena Baerbock können wir die verfahrene Situation im Europäischen Rat lösen.

 

zurück
Weitere Beiträge

Blog 20. September 2023

Energiewende bei Schletter Solar

Zusammen mit den Mühldorfer Grünen habe ich Schletter Solar besucht, eine Firma, die dort Solar-Montagesysteme fertigt. Ihre Produkte haben einige Alleinstellungsmerkmale, weshalb die Firma trotz der Subventionswettbewerbe im Ausland ein recht sicherer Arbeitgeber ist und regional wichtige Bauteile für die Energiewende liefert! Trotz der landespolitischen Hürden wird hier ein großer Beitrag dazu geleistet, was ich immer sehr motivierend finde.

Blog 20. September 2023

Gedenken und Demokratie in Mühldorf

Orte zu besuchen, die so eine bewegte und furchtbare Geschichte haben wie die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart, lässt einen demütig werden. Die Lagergruppe diente während des Zweiten Weltkriegs als Außenlager des Konzentrationslagers Dachau. Hier wurden Häftlinge zur Zwangsarbeit gezwungen und ein Rüstungsbunker für Militärflugzeuge errichtet. Tausende starben unter den schrecklichen Bedingungen. Eine mahnende Erinnerung, dass so etwas nie wieder passieren darf und wir den Anfängen wehren müssen. Am Samstag waren habe ich gemeinsam mit Anna Cavazzini und den Mühldorfer Grünen diesen geschichtsträchtigen Ort besucht und die mitgenommenen Eindrücke bei einer Abendveranstaltung über den Rechtsruck in Europa auch im heutigen politischen Kontext diskutiert.