Vor dem Wahlwochenende habe ich zusammen mit meinen Abgeordneten aus dem Landtag, Sanne Kurz, Gülseren Demirel und Florian Siekmann zum kulturpolitischen Empfang im Büro eingeladen. Auf dem Podium mit Sanne Kurz, der bayerischen Expertin für Kulturpolitik habe ich über die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung für die Kulturbranche, wie z.B. dem Kulturpass und die Einrichtung des Green Culture Desk, sowie über aktuelle Projekte wie Festschreiben der Mindesthonorare bei in Förderrichtlinien gesprochen. Es zeigt, Grüne Regierungsbeteiligung bringt die Kulturbranche voran und auch in Bayern würde Grüne Regierungsbeteiligung der Branche gut tun. Unsere aktuellen und künftigen Herausforderungen auf Bundes- und Landesebene wie Schließung des Gender Pay Gaps in der Kulturbranche, Anerkennung der Clubs als Kulturstätten auch bei Lärmschutzverordnungen sowie Festlegung der Spielregeln für die Rückgabe der NS-Kunst waren natürlich ebenfalls Thema auf dem Podium.
Ablehnung des Klimaschutzgesetzes – Persönliche Erklärung
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Jamila Schäfer gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zur Abstimmung über die Reform des Klimaschutzgesetzes, Drucksache 20/8290 Das seit 2019 geltende Klimaschutzgesetz ist ein wesentlicher Bestandteil, um Deutschlands völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen 2015 nachzukommen. Mit diesem Gesetz wurden die deutschen Klimaziele erstmals rechtsverbindlich festgehalten. Das grundlegende Klimaschutz-Urteil... weiterlesen
