Nach einem nervenaufreibenden Wahlkampf war es am 08.10.2023 endlich so weit: ein neuer Landtag wurde gewählt! Obwohl wir Grüne während des Wahlkampfs stark angegriffen und diffamiert wurden und immer wieder das Ziel von Desinformationskampagnen sind, konnten wir ein stabiles Ergebnis erzielen – es ist sogar das das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der bayerischen Grünen.
Trotzdem kann uns das Ergebnis nicht zufriedenstellen. Alle Ampelparteien haben verloren und es gab einen massiven Rechtsruck. Offensichtlich ist es der Bundesregierung nicht gelungen, den Menschen die Angst zu nehmen und durch gemeinsame Lösungen, die wir durchaus auf den Weg bringen, Zuversicht auszustrahlen. Zu oft steht der Konflikt innerhalb der Regierung im Vordergrund und hinterlässt Verunsicherung. Priorität muss es sein, schneller zu gemeinsamen Antworten zu kommen und sie gemeinsam und gut zu erklären.
Aber auch der populistische Stil der CDU/CSU im Bundestag und von Markus Söder im bayerischen Wahlkampf lässt von dieser Unzufriedenheit vor allem die Rechten profitieren. Es gab an diesem Wahlabend nur einen Gewinner und das war der gemäßigt konservative hessische Ministerpräsident Boris Rhein. Das sollte den Unionsparteien zu denken geben.
Es gibt aber auch Dinge, die mir Hoffnung machen: Mit 35 000 Menschen haben wir bei der Zammreissen-Demo auf dem Odeonsplatz klar gemacht, dass die Demokrat*innen in Bayern viele und laut sind. Außerdem haben wir auch dank euch allen in München ein starkes Wahlergebnis eingefahren. Ich freue mich natürlich ganz besonders über das Direktmandat für meine Wahlkreiskollegin Gülseren Demirel und dass Florian Siekmann dank eines starken Zweitstimmenergebnisses auch wieder für den Münchner Süden im Landtag sitzt.
