Blog 31. März 2022
Bürger*innensprechstunde vor Ort
Am 29.3. war ich mit einigen Helfer*innen drei Stunden vor dem Alten-und Servicezentrum Sendling zu finden, um dort für die Bürger*innen aus dem Münchner Süden ansprechbar zu sein. Innerhalb der 3 Stunden sind 17 Leute vorbeigekommen, um mit mir über unterschiedliche Anliegen zu sprechen. Natürlich ging es in mehreren Gesprächen um den Angriffskrieg gegen die... weiterlesen
Blog 7. März 2022
Besuch bei ukrainischen Initiativen in München
Letzte Woche habe ich in München einige ukrainische Helfer*inneninitiativen und Einrichtungen besucht, die sich um humanitäre Hilfe für Menschen aus und in der Ukraine kümmern. Wir konnten dabei über die jeweilige Lage vor Ort sprechen und welche politischen Bedarfe es gibt, bei denen ich aus dem Bundestag und meine Kollegin Gülseren Demirel aus dem Bayerischen... weiterlesen
Blog 7. März 2022
Zeitenwende in der Sicherheitspolitik
Bundeskanzler Scholz spricht beim Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine zurecht von einer sicherheitspolitischen Zeitenwende. Allerdings ist Sicherheit mehr als das, was er und Christian Lindner darunter verstehen. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nur für militärische Ausrüstung wird unseren sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht gerecht. Sicherheit bedeutet neben einer angemessenen Ausstattung der Bundeswehr: Endlich raus aus den... weiterlesen
Blog 3. März 2022
Zur neuen Sicherheitspolitik und der Schuldenbremse
Am 3. März erschien ein Beitrag mit Jamila Schäfer im BR-Fernsehen. Sie sprach über das Vorhaben 100 Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr auszugeben und warum das den sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht gerecht wird. Ihr könnt den Beitrag hier ansehen. Außerdem erklärte sie gegenüber der Presse, dass eine weitere Aussetzung der Schuldenbremse unvermeidlich ist. Diesen Artikel... weiterlesen
