Am Donnerstag, den 09.02., fand eine Debatte zum Thema Krieg in der Ukraine statt und ich durfte dazu im Plenum sprechen. Anlass war ein Antrag der AfD, der die Ukraine – nicht Russland – dazu aufforderte, sich endlich für Frieden einzusetzen. Ich habe klargestellt, dass es nicht die Ukraine ist, die sich gegen den Frieden stellt, sondern Putin, der glaubt, dass er mit Gewalt und Zerstörung seine imperialistischen Interessen voranbringen kann.
Es ist ganz einfach: Wenn die Ukraine aufhört, sich zu verteidigen, dann ist die Ukraine weg. Wenn Russland aufhört zu kämpfen, dann ist der Krieg vorbei. Durch die internationale Hilfe bei der Selbstverteidigung können wir die Ukraine in die Lage versetzten, Putin an den Verhandlungstisch zu zwingen.
Über die Debatte wurde auch in den Medien berichtet. Hier kommt ihr zur Rede und zum dazugehörigen Artikel.