Blog | 8. September 2023

Meine Rede zum Etat des Innenministeriums

In der Haushaltswoche des Bundestags durfte ich gleich zwei Reden zu meinen zuständigen Einzelplänen halten. Nachdem ich am Mittwoch zum Etat des Auswärtigen Amts gesprochen habe, war einen Tag später das Innenministerium an der Reihe. Beim Einzelplan des Bundesinnenministeriums sieht die Situation zwar besser aus als beim Auswärtigen Amt, aber auch das Innenministerium hat leichte Kürzungen zu verzeichnen. In diesen Zeiten ist es vor allem wichtig, dass wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und unsere Demokratie schützen. Meine Rede findet ihr hier.

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Weitere Beiträge

Blog 20. September 2023

Energiewende bei Schletter Solar

Zusammen mit den Mühldorfer Grünen habe ich Schletter Solar besucht, eine Firma, die dort Solar-Montagesysteme fertigt. Ihre Produkte haben einige Alleinstellungsmerkmale, weshalb die Firma trotz der Subventionswettbewerbe im Ausland ein recht sicherer Arbeitgeber ist und regional wichtige Bauteile für die Energiewende liefert! Trotz der landespolitischen Hürden wird hier ein großer Beitrag dazu geleistet, was ich immer sehr motivierend finde.

Blog 20. September 2023

Gedenken und Demokratie in Mühldorf

Orte zu besuchen, die so eine bewegte und furchtbare Geschichte haben wie die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart, lässt einen demütig werden. Die Lagergruppe diente während des Zweiten Weltkriegs als Außenlager des Konzentrationslagers Dachau. Hier wurden Häftlinge zur Zwangsarbeit gezwungen und ein Rüstungsbunker für Militärflugzeuge errichtet. Tausende starben unter den schrecklichen Bedingungen. Eine mahnende Erinnerung, dass so etwas nie wieder passieren darf und wir den Anfängen wehren müssen. Am Samstag waren habe ich gemeinsam mit Anna Cavazzini und den Mühldorfer Grünen diesen geschichtsträchtigen Ort besucht und die mitgenommenen Eindrücke bei einer Abendveranstaltung über den Rechtsruck in Europa auch im heutigen politischen Kontext diskutiert.