Im Oktober habe ich Soloselbständige in mein Wahlkreisbüro eingeladen, um gemeinsam mit ihnen und Michael Kellner (Staatssekretär im Bundeministerium für Wirtschaft und Klimaschutz) ins Gespräch zu kommen. Wir haben viel über die Energiekrise gesprochen und auch die Nachwirkungen von Corona sind vor allem in der Kulturwirtschaft noch stark zu spüren. Die meisten Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag, die Soloselbständige betreffen, haben viel Zuspruch gefunden und wir müssen diese bald umsetzen! Klar wurde, dass Soloselbständige oft durchs Raster fallen, weshalb vor allem Kreative viele Existenzängste haben, was unserer Kreativlandschaft schadet. Hier könnten branchenspezifische Basishonorare Abhilfe schaffen- danke an Verdi für die konkreten Vorschläge dazu. Auch die Altersvorsorge ist ein großes Thema, das aber auch kontrovers diskutiert wurde.
Ablehnung des Klimaschutzgesetzes – Persönliche Erklärung
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Jamila Schäfer gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zur Abstimmung über die Reform des Klimaschutzgesetzes, Drucksache 20/8290 Das seit 2019 geltende Klimaschutzgesetz ist ein wesentlicher Bestandteil, um Deutschlands völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen 2015 nachzukommen. Mit diesem Gesetz wurden die deutschen Klimaziele erstmals rechtsverbindlich festgehalten. Das grundlegende Klimaschutz-Urteil... weiterlesen