Blog | 1. März 2023

SWKS – die Konferenz in Brüssel

In Brüssel fand von 27. bis 28. Februar eine Konferenz mit dem sperrigen Namen „Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäische Union“ (SWKS) statt. Zu dieser Konferenz treffen zwei Tage lang Abgeordnete und Regierungsvertreter*innen aus allen EU-Staaten aufeinander, um über die europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik zu diskutieren. Ich war eingeladen, weil ich in der Grünen Fraktion im Bundestag für das Thema Eurofinanzen zuständig bin. Hier streite ich für eine Flexibilisierung der europäischen Fiskalregeln und für eine Investitionsoffensive in die grüne Transformation der europäischen Industrien.

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Weitere Beiträge

Blog 20. September 2023

Energiewende bei Schletter Solar

Zusammen mit den Mühldorfer Grünen habe ich Schletter Solar besucht, eine Firma, die dort Solar-Montagesysteme fertigt. Ihre Produkte haben einige Alleinstellungsmerkmale, weshalb die Firma trotz der Subventionswettbewerbe im Ausland ein recht sicherer Arbeitgeber ist und regional wichtige Bauteile für die Energiewende liefert! Trotz der landespolitischen Hürden wird hier ein großer Beitrag dazu geleistet, was ich immer sehr motivierend finde.

Blog 20. September 2023

Gedenken und Demokratie in Mühldorf

Orte zu besuchen, die so eine bewegte und furchtbare Geschichte haben wie die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart, lässt einen demütig werden. Die Lagergruppe diente während des Zweiten Weltkriegs als Außenlager des Konzentrationslagers Dachau. Hier wurden Häftlinge zur Zwangsarbeit gezwungen und ein Rüstungsbunker für Militärflugzeuge errichtet. Tausende starben unter den schrecklichen Bedingungen. Eine mahnende Erinnerung, dass so etwas nie wieder passieren darf und wir den Anfängen wehren müssen. Am Samstag waren habe ich gemeinsam mit Anna Cavazzini und den Mühldorfer Grünen diesen geschichtsträchtigen Ort besucht und die mitgenommenen Eindrücke bei einer Abendveranstaltung über den Rechtsruck in Europa auch im heutigen politischen Kontext diskutiert.