Durch den Machtverlust der Konservativen und Sozialdemokraten und unseren Wahlerfolg gibt es neue Möglichkeiten, die europäische Politik mitzugestalten. Diese Chance sollten wir nutzen, um Europa mutig weiterzuentwickeln. Die Zeit der Trippelschritte ist vorbei.
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It’s the participation stupid! – warum es mehr braucht als Macrons Reformvorschläge
Der französische Präsident Emanuelle Macron hat in den Tageszeitungen aller 28 EU-Staaten ein Plädoyer für einen Neubeginn in Europa vorgelegt. Es braucht aber mehr als seine Reformvorschläge. Für die Rettung der europäischen Idee braucht es eine Wiederbelebung der politischen Kultur.
Continue readingKonflikt als Wesenskern der Demokratie
Das Ergebnis der Bundestagswahl ist ein herber Rückschlag für progressive Politik. Das rot-rot-grüne Lager hat die seit 1998 bestehende und kaum genutzte Mehrheit verloren. Die AfD wird nun als drittstärkste Fraktion mit ihren 94 Mandaten noch mehr Ressourcen für den Aufbau antidemokratischer Strukturen und völkisch-nationalistischer Netzwerke nutzen. Entscheidend ist, aus diesem Ergebnis die richtigen Konsequenzen zu ziehen.
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