Auf dem Frühjahreskongress der Grünen Jugend habe ich einen Workshop zu den Hintergründen und Ursachen des Krieges in der Ukraine gegeben. Am Ende haben wir zusammen erarbeitet, welche Schlüsse wir daraus ziehen sollten.
Was uns nicht weiter bringt, ist eine Wiederauflage eines Kalten Kriegs, wo „der Westen“ und „der Osten“ gegeneinander kämpfen. Bei diesem Konflikt geht es neben der Existenz der Ukraine als souveränes Land mit souveränen Bürger*innen, um das „Recht des Stärkeren“ gegen „Stärke des Rechts“.
Aus meiner Sicht sollte man klar auf der Seite des Rechts und damit auf der Seite der Angegriffenen stehen. Die Unterstützung der ukrainischen Selbstverteidigung und der demokratischen Handlungsspielräume gegen Putins Autoritarismus ist enorm wichtig. Unsere Bündnispartner*innen sind alle, die das Völkerrecht und das Prinzip friedlicher globaler Kooperation verteidigen wollen. Diese wichtigen Errungenschaften der Weltgemeinschaft stärken wir nicht nur durch eine Unterstützung der Ukraine, sondern auch durch eine glaubwürdige Arbeit für Globale Gerechtigkeit.
Autoritäre Regime und Fake News lassen sich nur bekämpfen, wenn Freiheit wirklich zum universellen Recht wird. Das geht nur in einer Welt ohne Ausbeutung, Hunger und Elend. An der gilt es zu arbeiten.
