Am Dienstag, 02. Juli 2024 fand das erste Webinar der Reihe „Triff die Landesgruppe“ statt. Gemeinsam mit Toni Hofreiter und Marlene Schönberger und knapp 60 Gästen haben wir darüber diskutiert, welche Gefahren durch gezielte Desinformationskampagnen für unsere Gesellschaft bestehen und wie wir uns auch dagegen wehren können. Weitere spannende Webinare der Reihe von Landesverband und... weiterlesen
In der nächsten Woche startet eine Reihe von Webinaren als Kooperation zwischen dem Landesverband Bayern und unserer Landesgruppe im Bundestag. Die Abgeordneten haben sich in Teams zusammengefunden und stellen ein Lieblingsthema vor, die Reihe läuft über den Sommer und bis in den Herbst hinein. Ihr findet die Webinare auf der Webseite des Landesverbandes.
Über 8000 Menschen warten in Deutschland auf eine Organspende, jährlich versterben viele von ihnen. Aber während 84 Prozent der Bevölkerung Organspenden positiv gegenüberstehen, haben nur etwa die Hälfte einen Organspendeausweis. Das liegt unter anderem auch daran, dass in Deutschland die sogenannte Zustimmungsregel gilt, das heißt die Menschen müssen explizit zustimmen, wenn sie Organspender*in sein wollen.... weiterlesen
Erneut hat die Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Asyl getagt und erneut sind dabei Beschlüsse getroffen worden, die zeigen wie die AfD die konservativen Kräfte des Landes weiter vor sich hertreibt. Obwohl ein eigens angefertigter Bericht des Bundesinnenministeriums zu dem Schluss kam, dass eine Auslagerung von Asylverfahren rechtlich schwierig, praktisch kaum umsetzbar und im Effekt sehr begrenzt... weiterlesen
In dieser Woche wurde die dritte BAföG-Reform in dieser Wahlperiode vom Bundestag beschlossen. Für diese erneute Reform haben wir Grünen uns innerhalb der Koalition maßgeblich eingesetzt. Denn durch die gestiegenen Lebenshaltungskosten war es höchste Zeit, auch die BAföG-Regelsätze noch einmal anzupassen. Mit dem Beschluss werden nun die Grundbedarfssätze um 5%, die Freibeträge um 5,25% und... weiterlesen
Gute Nachrichten für München gab es Anfang Juni 2024 im Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat. Dort lag das Straßenverkehrsgesetz seit Monaten zur Diskussion, da die Unionsländer nach der Einigung im Bundestag, für die wir Grüne in der Koalition lange gekämpft haben, ihre Einwilligung verweigert hatten. Nun wurde es – quasi unverändert – angenommen und ist... weiterlesen
Die Union hat genug Stimmen im Bundestag, um einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen. Von diesem Recht haben sie nun Gebrauch gemacht, um die Monate der Energiekrise zu beleuchten, in der die Bundesregierung die längere Laufzeit von Atomkraftwerken diskutierte und beschlossen hat. So ein Untersuchungsausschuss ist ein scharfes Schwert, weil er den zuständigen Parlamentarier*innen und der Öffentlichkeit... weiterlesen
Am Mittwoch, den 12.06.2024, haben wir uns im Auswärtigen Ausschuss mit dem anstehenden Zukunftsgipfel der Vereinten Nationen beschäftigt, für den ich im Parlament Berichterstatterin bin. Auf dem Gipfel vom 22. bis 23. September 2024 in New York soll ein Zukunftspakt verabschiedet werden, der eine auf Kooperation und Rechtsstaatlichkeit basierende Weltordnung stärken und drängende globale Fragen... weiterlesen
Diese Woche war anlässlich der Ukraine-Wiederaufbaukonferenz der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gast im Deutschen Bundestag. Aktuell bombardiert Russland ununterbrochen die ukrainische Energieversorgung, weshalb hundertausende von Ukrainer*innen ohne Strom ausharren müssen. Auch die Trinkwasserversorgung, Krankenhäuser und Schulen werden immer wieder angegriffen. Bei der Konferenz mit rund 2.000 Teilnehmer*innen aus über 60 Ländern ging es darum,... weiterlesen
Uns allen steckt diese Europawahl am 09. Juni 2024 vermutlich noch in den Knochen. Mir jedenfalls schon. Ich habe zwar damit gerechnet, dass es einen Rechtsruck geben wird. Aber natürlich hat es mich schockiert, dass die AfD trotz der vielen Skandale ihrer Spitzenkandidaten Krah und Bystron noch zweitstärkste Kraft wurde und auch die populistische Partei... weiterlesen
