Blog 1. März 2023
SWKS – die Konferenz in Brüssel
In Brüssel fand von 27. bis 28. Februar eine Konferenz mit dem sperrigen Namen „Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäische Union“ (SWKS) statt. Zu dieser Konferenz treffen zwei Tage lang Abgeordnete und Regierungsvertreter*innen aus allen EU-Staaten aufeinander, um über die europäische Finanz- und Wirtschaftspolitik zu diskutieren. Ich war eingeladen, weil... read more
Blog 28. Februar 2023
BR kontrovers – die Wahlrechtsreform
In der Sendung „BR kontrovers“ habe ich über die geplante Wahlrechtsreform der Ampel gesprochen. Am Beispiel München wird erklärt, wie das neue Wahlrecht funktioniert und was das für die Münchner Direktkandidat*innen bedeuten würde. Fakt ist, dass der Bundestag in den letzten Jahren sehr stark angewachsen ist und das Verständnis dafür bei den Bürger*innen berechtigterweise sinkt.... read more
Blog 28. Februar 2023
Ein Jahr Krieg in der Ukraine
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine läuft mittlerweile seit einem Jahr und Putin geht täglich brutal und ohne Rücksicht gegen die Menschen in der Ukraine vor. Unter diesem Krieg leidet vor allem die ukrainische Bevölkerung. Der Wille, sich gegen den Angriff zu verteidigen, ist bei der großen Mehrheit der Menschen in der Ukraine ungebrochen. Das... read more
Blog 27. Februar 2023
Münchner Sicherheitskonferenz
Im Februar habe ich die jährlich stattfindende Münchner Sicherheitskonferenz besucht, die größte internationale Konferenz zu sicherheitspolitischen Fragen. Ein Jahr nach dem Überfall Putins auf die Ukraine lag der Fokus dieser Konferenz auf dem Schmieden von Bündnissen mit all denjenigen, die an die regelbasierte Weltordnung glauben und keinen neuen Ost-West-Konflikt aufmachen möchten. Während dieser drei Tage... read more
