Wenn wir verhindern wollen, dass die Coronakrise zur Staatsschuldenkrise wird und die Eurozone auseinanderfällt, brauchen wir eine solidarische Finanzpolitik. Von vielen Ökonom*innen werden Corona-Bonds als Lösung vorgeschlagen, von der Bundesregierung bisher jedoch abgelehnt. Doch was sind Corona-Bonds und warum bieten sie einen solidarischen Weg aus der Krise?
Was sind Corona-Bonds?
Hinter der Forderung nach Corona-Bonds steckt der Vorschlag, dass die Euroländer zur Bewältigung der Coronakrise gemeinsame Kredite auf dem Kapitalmarkt aufnehmen und die Krisenlasten so gemeinsam finanzieren. Das Besondere daran ist, dass die Zinsen auf solche gemeinsamen Kredite deutlich günstiger sind, als wenn einzelne, besonders von der Krise betroffene Staaten, diese Kredite alleine aufnehmen müssten. Mit einer einmaligen Kreditaufnahme durch gemeinsame europäischen Staatsanleihen, den Corona-Bonds, können wir deshalb ein Auseinanderklaffen der Staatsschulden in Folge der Coronakrise abwenden. Corona-Bonds sind ein Weg aus der Krise, der keine weitere wirtschaftliche Spaltung in der Eurozone bedeutet, sondern sicherstellt, dass alle Länder Europas die Krise überstehen und einzelne Länder nicht in eine noch größere Wirtschaftskrise abrutschen. Das ist auch wichtig, um die gesamte Eurozone abzusichern, in der alle Länder aufeinander angewiesen sind.
Warum droht ohne Corona-Bonds eine Schuldenkrise?
Wenn wir die besonders betroffenen Länder jetzt alleine lassen, könnte die Coronakrise zu einer Staatsschuldenkrise werden, die die Stabilität der gesamten Eurozone gefährdet. Ohne gemeinsame Staatsanleihen müssten sich wirtschaftlich schwächere Länder extrem hoch verschulden, um die nötigen Maßnahmen gegen die Krise zu treffen. Je höher die Schulden eines Landes, desto eher verlieren Investor*innen das Vertrauen, dass das Land die Schulden weiter bedienen kann. Dadurch steigen die Zinsen und die Finanzierung am Kapitalmarkt wird für das Land teurer.
Wenn Italien und Spanien Kredite des Euro-Rettungsfonds (ESM) aufnehmen, droht eine Stigmatisierung auf den Finanzmärkten, wodurch Anleger*innen das Vertrauen verlieren. Auch das kann die Zinsen auf die Anleihen weiter in die Höhe treiben. Höher verschuldete Staaten können also in der Krise weniger gegensteuern. Ein Teufelskreis.
Olaf Scholz’ Empfehlung an die höher verschuldeten und besonders krisengebeutelten Länder wie Italien und Spanien, einfach ein ESM-Programm in Anspruch zu nehmen, ist deshalb keine proeuropäsiche Antwort.
Eine gemeinsame Krisenbekämpfung ist im gemeinsamen Interesse der Euroländer
Hinzu kommt, dass die Auszahlung von Finanzhilfen des letzten europäischen Rettungsschirms nach der Finanzkrise 2008/09 für viele Länder im europäischen Süden an massive Kürzungen im Gesundheitssystem gebunden war. Auch wenn diesmal von Scholz und der SPD vorsorgliche Kreditlinien und keine neuen Sparauflagen vorgeschlagen werden, ist das erneute unsolidarische Signal eines deutschen Finanzministers fatal. Denn schon die damaligen Kürzungen im Gesundheitswesen wurden hauptsächlich von der deutschen Bundesregierung als Bedingung für den Rettungsschirm auf europäischer Ebene durchgesetzt und sind nun für die massive Überlastung der spanischen und italienischen Gesundheitssysteme in der Coronakrise mitverantwortlich.
Dass die Bundesregierung nun abermals nationalen Egoismus über eine gemeinsame europäische Antwort auf die Krise stellt, ist für den Zusammenhalt der Europäischen Union und am Ende für die deutsche Wirtschaft selbst verheerend.
Die SPD wäre gut beraten, nicht einfach Olaf Scholz und den Unionsparteien zu folgen. Es wäre einer der größten Fehler in der Krisenbewältigung, den verzweifelten Menschen in Europas Süden jetzt die kalte Schulter zu zeigen, statt mit Corona-Bonds für europäischen Zusammenhalt und Stabilität in der Eurozone zu sorgen.
