In der letzten Sitzungswoche im Februar war die Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr ein zentrales Thema. Die Enquete-Kommission Afghanistan hat ihren Zwischenbericht vorgelegt, der den zwanzigjährigen Einsatz Deutschlands in Afghanistan zwischen 2001 und 2021 sehr kritisch analysiert. Darin gibt es viele Kritikpunkte, so heißt es beispielsweise, dass Deutschland und seine Partner „strategisch gescheitert“ seien und von Anfang an eine Gesamtstrategie für den Einsatz und eine ressortübergreifende Zusammenarbeit und Zwischenevaluation gefehlt hätten. Die Kommission und auch der Untersuchungsausschuss, dem ich angehöre, sind dafür da, um aus diesen Fehlern zu lernen. Der Bericht war eine Sternstunde parlamentarischer Selbstkritik, die es leider noch viel zu selten in der Ehrlichkeit gibt. Umso besser, dass hier eine ehrliche Aufarbeitung durch diese beiden Gremien angepackt wird, weil wir Grünen das bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt haben. Ich bin davon überzeugt, dass diese Aufarbeitung neue Maßstäbe setzt für künftige Auslandseinsätze, parlamentarische Kontrolle und politische Fehlerkultur.
Auf zum Haderner Dorffest!
Unser grüner Vormittag auf dem Haderner Dorffest am 11.05.2024 von 10 bis 13 Uhr rückt näher! Bringt eure Familien und Freund*innen mit, dann könnt ihr nach der gemeinsamen Veranstaltung mit Toni Hofreiter, Katha Schulze, Dominik Krause, Florian Siekmann und mir direkt für den Familiennachmittag da bleiben. Gute Musik von einer tollen Band gibt es natürlich... weiterlesen