Mit meinen Münchner Ampel-Kollegen Sebastian Roloff (SPD) und Lukas Köhler (FDP) habe ich in der SZ auf das erste Jahr im Bundestag geschaut. Auch wenn es manchmal frustrierend ist: für München und die Region haben wir schon einiges rausgeholt! Falls Ihr mehr darüber wissen wollt, findet Ihr hier den Artikel.
„Unsere Partner warten darauf, dass Deutschland mehr Verantwortung übernimmt und mit ihnen gemeinsam die Lieferung von ‚Leopard 2‘-Kampfpanzern auf den Weg bringt“ Die Diskussion um die „Leopard“-Panzer für die Ukraine geht in die nächste Runde. Bisher lehnt die Bundesregierung eine derartige Lieferung ab, mit der Begründung, dass es eine Geschlossenheit mit den Bündnispartnern brauche. Wir... read more
In der ersten Dezemberwoche durfte ich unseren Wirtschaftsminister Robert Habeck und unsere Staatsministerin im Auswärtigen Amt Katja Keul nach Namibia und Südafrika begleiten. In Namibia ging es zum Einen um die Aufarbeitung der deutschen Kolonialverbrechen in dem Land und den Prozess zur namibisch-deutschen Versöhnung. Aktuell hakt es noch bei der Unterzeichnung eines Versöhnungsabkommens zwischen beiden... read more
Am dritten Adventswochenende haben Gülseren, Florian und ich die Türen unseres gemeinsamen Wahlkreisbüros für einen Glühweinempfang geöffnet. Mit vielen Bürger*innen haben wir das bewegende Jahr gemeinsam Revue passieren lassen und darauf angestoßen. Es war ein schöner Abend mit tollen Gesprächen! Die Fotos sind von Yannis Mühlstraßer.
Die Ampel-Regierung hat in diesem schwierigen Jahr viel erreicht. Und das obwohl sie die erste Koalition auf Bundesebene ist, die aus drei Parteien besteht. Hier ist eine Auswahl der großen Reformprojekte, die wir dieses Jahr angestoßen haben. Sie zeigen klar in eine Richtung: mehr Klimaschutz, eine schnellere Energiewende, größerer sozialer Ausgleich und endlich eine wertegeleitete... read more
Am 27.11. habe ich mich eine Stunde den Fragen der Hörer*innen der BR-Hörfunksendung „Sonntags um 11“ gestellt. Es ging um die Zukunft unserer Jugend angesichts der vielen aktuellen Krisen. Denn Kinder und Jugendliche sind in Deutschland am Stärksten armutsgefährdet, sie haben schon früh Schulden, Corona hat psychische Krankheiten weit verbreitet. Meine Antwort in einem Satz:... read more
Die Klimakrise, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine oder auch der Fachkräftemangel, das sind alles Problematiken, auf die wir eine Antwort finden müssen. In meiner Rede zum Etat des Innenministeriums habe ich klargemacht, dass die sicherheitspolitischen Aufgaben nicht kleiner, sondern größer werden. Doch unser erweiterter Sicherheitsbegriff, zu dem wir auch den Bevölkerungsschutz und die Cybersicherheit... read more
In meiner Rede zum Etat des Auswärtigen Amtes drehte sich alles um die aktuellen globalen Krisen und unsere Ansätze, wie wir diese bewältigen. So wollen wir beispielsweise schnell und wirksam auf die Nöte in der Ukraine und im Iran reagieren und das Geld richtig investieren, um einer aktiven und wertegeleiteten Außenpolitik gerecht zu werden. Mit... read more
Die Sitzungswoche vom 21. – 25.11. war wieder Haushaltswoche im Bundestag und das bedeutet: eine ereignisreiche Zeit steht bevor. Unter anderem habe ich drei Reden gehalten, die erste bei der allgemeinen Finanzdebatte. Im Haushaltsausschuss stehen wir immer wieder vor Herausforderungen, jetzt mit Krisen umzugehen, vor denen schon vor Jahrzehnten gewarnt wurde. Deshalb brauchen wir eine... read more
Im November habe ich in mein Wahlkreisbüro eingeladen, um gemeinsam mit Stadträtin Anja Berger, Andreas Ammer von der Caritas und den Bürger*innen über die Energiekrise und Lösungen für eine drohende Soziale Krise zu diskutieren. Wir haben über die drei Entlastungspakete der Bundesregierung gesprochen und uns mit der Frage auseinandergesetzt, woher die Inflation kommt und wie... read more
