Blog 23. Februar 2024
„Strategisch gescheitert“ – Deutschland in Afghanistan
In der letzten Sitzungswoche im Februar war die Aufarbeitung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr ein zentrales Thema. Die Enquete-Kommission Afghanistan hat ihren Zwischenbericht vorgelegt, der den zwanzigjährigen Einsatz Deutschlands in Afghanistan zwischen 2001 und 2021 sehr kritisch analysiert. Darin gibt es viele Kritikpunkte, so heißt es beispielsweise, dass Deutschland und seine Partner „strategisch gescheitert“ seien und... read more
Blog 23. Februar 2024
UN-Mandat im Südsudan soll verlängert werden
Seit dem Jahr 2011 gibt es das UN-Mandat UNMISS im Südsudan. Aufgabe der Soldat*innen vor Ort ist es, die Zivilbevölkerung und die humanitären Helfer*innen zu beschützen, da es trotz eines Friedensabkommens immer wieder zu regionalen Konflikten kommt. 75 Prozent der Menschen im Land sind auf humanitäre Hilfe angewiesen und jeden Tag kommen neue Menschen dazu,... read more
Blog 21. Februar 2024
Bundestagsabgeordnete sprechen sich für die Freiheit von Julian Assange aus!
Vor anderthalb Jahren gab es bereits einen offenen Brief, in dem sich Bundestagsabgeordnete interfraktionell im Interesse der Pressefreiheit und aus humanitären Gründen für die unverzügliche Freilassung von Julian Assange ausgesprochen haben. Die Forderung nach der sofortigen Freilassung von Herrn Assange, wie in Resolution 2317 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates formuliert, ist weiterhin von höchster Aktualität... read more
Blog 20. Februar 2024
Großes Interesse der Münchner*innen an der MSC
Am Sonntag, den 17.02.2024 ,habe ich eine öffentliche Nachbesprechung der Sicherheitskonferenz im Grünen Salon angeboten. Mitdiskutiert haben mein MdB-Kollege Robin Wagener, der Sicherheitsexperte Frank Sauer von der Bundeswehruniversität und die ukrainische Aktivistin Daria Onyshchenko Gold, aber vor allem auch das Publikum. Leider gibt es in Teilen der deutschen Politik die Auffassung, man könne Bürger*innen die... read more
