Blog | 9. Februar 2024

Neujahrsempfang

Anfang Februar 2024 haben wir im Grünen Salon bei einem Neujahrsempfang noch auf das neue Jahr angestoßen und mit unserer Parteivorsitzenden Ricarda Lang und unserer bayerischen Spitzenkandidatin für das Europaparlament Andrea Wörle einen Blick auf die Herausforderungen 2024 geworfen. Mit den Europawahlen am 9. Juni 2024 wird 2024 ein entscheidendes Jahr für die Zukunft der Demokratie und der Europäischen Union sein.

Mir gibt Hoffnung, dass gerade so viele Menschen aufstehen und die Demokratie lautstark verteidigen. Darum habe ich mich gefreut, bei unserem Empfang viele Parteimitglieder, Kommunalpolitiker*innen, Kulturschaffenden und Vertreter*innen der engagierten Zivilgesellschaft sowie Mitarbeitende der sozialen Wohlfahrtspflege begrüßen zu dürfen. Denn sie alle – ihr alle – füllt tagtäglich die Versprechen der Demokratie mit Leben, auch bei uns im Münchner Süden. Deshalb habe ich mich sehr darüber gefreut, dass der Austausch bei uns im Grünen Salon auf so viel Resonanz gestoßen ist.

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Weitere Beiträge

Blog 18. März 2025

Schuldenbremsen-Reform und Sondervermögen – Persönliche Erklärung

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Jamila Schäfer nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Tagesordnungspunkt 1: „Schuldenbremse und Sondervermögen“ Vor nicht einmal einem halben Jahr ist die Ampel-Koalition daran zerbrochen, dass sich Deutschland eine Schuldenregel ins Grundgesetz geschrieben hat, mit der wir den Anforderungen unserer Realität nicht gerecht werden können. Es ist gut, dass... read more

Blog 11. März 2025

FAQ Schuldenbremse & Sondervermögen

Warum fordern die Grünen eine Reform der Schuldenbremse? Die Schuldenbremse hat in den vergangenen 15 Jahren zwar die Neuverschuldung klein gehalten, dafür aber einen Investitionsstau bei der Infrastruktur, der Digitalisierung und Transformation unserer Wirtschaft verursacht, so dass die Kosten in die Zukunft verlagert wurden. Die Schuldenbremse verhindert notwendige Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz, Digitalisierung und auch... read more

Blog 27. Februar 2025

Grüne warnen vor Finanzspritze für einzelne Rüstungskonzerne

Zu den aktuellen Debatten rund um eine Reform der Schuldenbremse für Sicherheitspolitik habe ich mich über das Nachrichtenmagazin Politico geäußert. Wir dürfen die europäische Dimension in dieser Debatte nicht außer Acht lassen. Es geht auch um eine Reform der Fiskalregeln. Es braucht ein umfassendes europäisches Sicherheitskonzept, was auch, aber nicht nur Verteidigung im militärischen Sinne umfasst.