Im Haushaltsausschuss bin ich bei uns Grünen für den Etat des Auswärtigen Amts zuständig, in den auch das Goethe-Institut fällt. Da wir zu Finanzierungsfragen aktuell eng im Austausch mit den Verantwortlichen des Goethe-Instituts stehen, hat der Generalsekretär Johannes Ebert mich eingeladen, die Zentrale des Goethe-Instituts in München zu besuchen. Dort habe ich deren Räumlichkeiten samt dem guten Ausblick über die nördliche Innenstadt kennengelernt und wir konnten uns erneut zu den haushälterischen Prozessen besprechen. Darüber hinaus haben wir noch über die wichtige Rolle der Goethe-Institute für das Ansehen Deutschlands im Ausland gesprochen. Die Goethe-Institute leisten durch Sprachkurse und kulturellen Wissenstransfer wertvolle Vorarbeit für die Integration von Zuwander*innen und sind ein Raum für den Austausch von demokratischen Ideen.
Ablehnung des Klimaschutzgesetzes – Persönliche Erklärung
Persönliche Erklärung der Abgeordneten Jamila Schäfer gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zur Abstimmung über die Reform des Klimaschutzgesetzes, Drucksache 20/8290 Das seit 2019 geltende Klimaschutzgesetz ist ein wesentlicher Bestandteil, um Deutschlands völkerrechtlichen Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen 2015 nachzukommen. Mit diesem Gesetz wurden die deutschen Klimaziele erstmals rechtsverbindlich festgehalten. Das grundlegende Klimaschutz-Urteil... weiterlesen