Nach einem nervenaufreibenden Wahlkampf war es am 08.10.2023 endlich so weit: ein neuer Landtag wurde gewählt! Obwohl wir Grüne während des Wahlkampfs stark angegriffen und diffamiert wurden und immer wieder das Ziel von Desinformationskampagnen sind, konnten wir ein stabiles Ergebnis erzielen – es ist sogar das das zweitbeste Ergebnis in der Geschichte der bayerischen Grünen.... read more
Am Donnerstag, den 28.09.2023, habe ich bei der Abendsendung des Bayerischen Rundfunks ein Interview zur aktuellen Migrationspolitik gegeben. Um die bayerischen Kommunen zu entlasten wäre eine wichtige Maßnahme, dass Markus Söder die vom Bund zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel auch an die Kommunen weiterleitet. Das ist bisher nur teilweise geschehen, den Rest des Geldes hält... read more
Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags fördert Projekte zu Denkmalschutz und Erinnerungskultur mit 300 Millionen Euro – Über 70 Millionen Euro fließen nach Bayern Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat diese Woche über Zuschüsse zu Projekten in Kultur und Denkmalschutz entschieden. Von den insgesamt 300 Millionen Euro fließen 70,24 Millionen, also fast ein Viertel, nach Bayern.... read more
Viele Paare und Familien in meinem Wahlkreis beschäftigt die bevorstehende Kürzung beim Elterngeld. Um mit den Menschen darüber ins Gespräch kommen zu können, biete ich zwei Telefonsprechstunden mit dem Schwerpunkt Elterngeld an. Ruft mich gerne am 04.10.23 von 14:00 – 15:30 Uhr oder am 06.10.23 von 12:30 – 14:00 Uhr an, falls ihr Fragen beziehungsweise Anregung... read more
Zusammen mit den Mühldorfer Grünen habe ich Schletter Solar besucht, eine Firma, die dort Solar-Montagesysteme fertigt. Ihre Produkte haben einige Alleinstellungsmerkmale, weshalb die Firma trotz der Subventionswettbewerbe im Ausland ein recht sicherer Arbeitgeber ist und regional wichtige Bauteile für die Energiewende liefert! Trotz der landespolitischen Hürden wird hier ein großer Beitrag dazu geleistet, was ich... read more
Orte zu besuchen, die so eine bewegte und furchtbare Geschichte haben wie die KZ-Gedenkstätte Mühldorfer Hart, lässt einen demütig werden. Die Lagergruppe diente während des Zweiten Weltkriegs als Außenlager des Konzentrationslagers Dachau. Hier wurden Häftlinge zur Zwangsarbeit gezwungen und ein Rüstungsbunker für Militärflugzeuge errichtet. Tausende starben unter den schrecklichen Bedingungen. Eine mahnende Erinnerung, dass so... read more
Am 18.09.2023 nahm ich bei der Podiumsdiskussion der Deutschen Gesellschaft für die Vereinte Nationen zum 50. Jubiläum des VN-Beitritts der BRD teil. Mit mir auf dem Podium waren Niels Annen, Staatssekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und Marianne Beisheim von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Nach einem kurzen Rückblick auf die letzten 50... read more
Wegen eines angeblich zu locker sitzenden Kopftuchs wurde die junge Kurdin Jina Mahsa Amini von der Sittenpolizei im Iran verhaftet. Wenige Tage danach, am 16.09.2022, starb sie an den Folgen einer Kopfverletzung, verursacht durch das gewaltsame Vorgehen der Sittenpolizei. Dieser Vorfall löste im Iran große Proteste aus, die noch bis heute anhalten. Viele Iraner*innen hatten... read more
Am 12.9. war ich in meinem schönen Betreuungswahlkreis Weilheim zu Besuch. Weil es nicht in jedem Wahlkreis Grüne Abgeordnete gibt, haben wir in der Landesgruppe alle Wahlkreise unter uns aufgeteilt, damit es auch in diesen Orten Ansprechpersonen von den Grünen im Bundestag gibt. Zuerst war ich beim Albrechthof in Oderding, der zeigt, dass es kein... read more
Über ein halbes Jahr wurde es in ganz Deutschland diskutiert, am Freitag der ersten Sitzungswoche (08.09.2023) war es dann endlich soweit: das Gebäudeenergiegesetz wurde im Bundestag beschlossen. Das ist ein wichtiger Baustein der Energiewende, denn der Gebäudesektor wurde die letzten Jahre und Jahrzehnte zu sehr vernachlässigt, obwohl gerade das Heizen ein Drittel unserer CO2 Emissionen... read more
