Das Elektrohandwerk ist ein wichtiger Gesprächspartner für uns Grüne, denn sie sind die Umsetzer der Energiewende. Die Vertreter des bayerischen Landesinnungsverbands sehen die aktuellen Projekte des BMWK zur Energie- und Wärmewende positiv und sind motiviert, diese mitzutragen. Sie wünschen sich etwas bessere Kommunikation über die langfristigen Vorteile der Energiewende, weil das die Akzeptanz in der... weiterlesen
Der Wahlkampf in Bayern hat begonnen, Mitte Mai fand die Landesdelegiertenkonferenz der bayerischen Grünen in Erlangen statt. Dort haben die Spitzenkandidat*innen Katharina Schulze und Ludwig Hartmann unsere Ziele klar gesetzt: eine bayerische Regierung mit grüner Beteiligung. Um das zu verhindern hetzt die CSU gerade vor allem gegen die Grünen in der Bundesregierung und die Politik... weiterlesen
Mit der Abendzeitung habe ich über den Bau der zweiten Stammstrecke gesprochen. Schon von Anfang an hätte stärker hinterfragt werden müssen, ob das Projekt wegen seiner Unwirtschaftlichkeit überhaupt förderfähig durch den Bund ist. Im Haushaltsauschuss stellen wir dazu jetzt Überprüfungen an.
In Obersendling gibt es in der Kistlerhofstraße 70 die PLATFORM Ateliers, ein Projekt für Kulturschaffende der Stadt München. Es gibt mehrere Ateliers, die zu sehr guten Konditionen an Künstler*innen vergeben werden und große Ausstellungsräume. Menschen, die neu auf dem kulturellen Arbeitsmarkt sind, finden hier viele Möglichkeiten, sich zu informieren und weiterzubilden, um dann freischaffend tätig... weiterlesen
Im Mai haben Flo Siekmann, Gülseren Demirel und ich einen tollen Wahlkreisempfang mit vielen Ehrenamtlichen aus dem Münchner Süden veranstaltet. Wir haben Sportvereine, Kulturvereine, die freiwillige Feuerwehr und ehrenamtliche Interessensvertreter*innen – zum Beispiel aus sozialen Einrichtungen, Asylhelferkreisen oder Bildungsarbeit – eingeladen, um uns bei all den ehrenamtlich Engagierten zu bedanken, die mit ihrer Arbeit den... weiterlesen
Deutschland ist seit langem ein Einwanderungsland. Diese schon längst gelebte Realität muss sich aber noch im Staatsangehörigkeitsrecht widerspiegeln. Deshalb hat sich die Ampel-Koalition Mitte Mai auf eine moderne Reform des Staatsangehörigkeitsrechts geeinigt. Einbürgerung ist und bleibt die Ermöglichung von gesellschaftlicher Teilhabe und Integration aller Menschen, die ihren Lebensmittelpunkt in Deutschland haben. Diese Teilhabe möchten wir... weiterlesen
Vom 19.05. bis 21.05.2023 wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz unser Wahlprogramm für die Landtagswahlen 2023 in Bayern verabschiedet. Es freut mich, dass es in diesem Programm neben einer starken Klimaschutzoffensive so viele gute und konkrete sozialpolitische Projekte und Vorhaben gibt. Die CSU und die Freien Wähler überbieten sich in populistischer Hetze, Verbreitung von Falschinformationen und Schmutzkampagnen... weiterlesen
Am Ende meiner Wahlkreiswoche Mitte Mai habe ich den Seniorennachmittag des Sozialverbands VdK auf dem Dorffest meines Heimatbezirks München-Hadern besucht. Leider hat auch hier die CSU bewiesen, wie wenig sie die Sozialpolitik priorisiert. In der politischen Rede des CSU-Staatsministers war wieder nur von „Verhinderung des Heizungsgesetzes“ die Rede. Die echten Probleme der vielen Senior*innen –... weiterlesen
Die viel diskutierte Novelle des Gebäudeenergiegesetz (GEG) hat viele Menschen in meinem Wahlkreis verunsichert, nicht zuletzt auch weil CSU Politiker*innen in Bayern dazu falsche Informationen verbreitet haben. Deswegen hatte ich in meinem Wahlkreisbüro zu einer Informationsveranstaltung eingeladen. Gemeinsamen mit der Verbraucherzentrale und einer unabhängigen Energieberaterin konnten wir viele Fragen der Bürger*innen beantworten und ihnen konkrete... weiterlesen
Die Treibhausgase jetzt zu reduzieren und das sozial gerecht – das ist die größte Aufgabe in diesem Jahrzehnt, damit wir das Erreichen sehr gefährlicher Szenarien in Bezug auf die Klimakrise noch verhindern können. Wir müssen jetzt die konkreten Maßnahmen ergreifen, um unsere Lebensgrundlagen zu schützen. In den letzten Jahren wurden zwar immer wieder Ziele ausgerufen... weiterlesen
