“Grünen Klimaschutz muss man sich leisten können” Sozial gerechter Klimaschutz ist machbar. Das zeigt zum Beispiel unser sozial ausgewogenes Modell für den CO2-Preis, bei dem vor allem Geringverdienende und Familien profitieren (hier gibts mehr Infos dazu). Es ist deshalb kontraproduktiv und unverantwortlich, soziale Ängste zu schüren statt zu zeigen, wie sozial gerechter Klimaschutz gehen kann.... read more
Vom 11. – 13. Juni fand der Online-Parteitag zur Bundestagswahl statt. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wurde mit einem Spitzenergebnis von 98,5% gewählt. Nach vielen Monaten harter Arbeit konnten wir auf dem Parteitag endlich unser finales Wahlprogramm für diese Bundestagswahl beschließen. Wir haben die vielen Änderungsanträge durch gute Beratungen und Verhandlungen mit den Antragsteller*innen im Vorfeld auf... read more
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern geurteilt, dass die Länder für einen Mietendeckel keine Gesetzgebungskompetenz haben. Doch das heißt nicht, dass wir nichts gegen explodierende Mietpreise tun können. Bezahlbares Wohnen zu ermöglichen, ist DIE soziale Aufgabe unserer Zeit, gerade angesichts explodierender Mietpreise wie in München. Das heißt lediglich, dass die Bundespolitik in der Verantwortung steht, den Kommunen... read more
Alles ist drin! – Mit diesem Motto haben wir unseren Grünen Wahlprogrammentwurf für die Bundestagswahl 2021 versehen. Wir machen damit ein klares Angebot an die Gesellschaft, in neues Zeitalter der Klimaneutralität und des sozialen Zusammenhalts einzutreten. Wir setzen einen klaren Fokus auf Investitionen in die sozial-ökologische Transformation und machen deutlich, wie wir die Menschen durch... read more
Das ist leider kein Aprilscherz: Gestern wurde bekannt, dass die CDU/CSU das Demokratiefördergesetz stoppen will – und damit den wichtigsten Teil des nach dem Lübcke-Mord, Halle und Hanau versprochenen Maßnahmenplans gegen Rechtsextremismus. Der Grund: Unionsabgeordnete äußerten Bedenken, mit dem Gesetz könnten „zu linke“ Organisationen unterstützt werden. Sie wollen eine Neuauflage Extremismusklausel, die zivilgesellschaftliche Arbeit gegen... read more
Am 2. März durfte ich auf einer Kundgebung vor dem Europäischen Patentamt in München zur Freigabe des COVID-19-Impfstoffs reden. Zahlreiche Entwicklung- und Schwellenländer haben der Welthandelsorganisation (WTO) vorgeschlagen, die Patentrechte für geistiges Eigentum zur Pandemiebekämpfung temporär auszusetzen, um ihre Bevölkerung besser vor dem Virus schützen zu können. Ich habe mich u.a. gemeinsam mit Ärzte ohne... read more
Im Januar habe ich mit unseren grünen Europa- und Bundestagsabgeordneten Anna Cavazzini und Agnieszka Brugger, sowie dem Parteiratsmitglied Pegah Edalatian ein Positionspapier zur weltweiten Impfkampagne gegen Covid-19 verfasst. Die TAZ hat dazu einen Artikel geschrieben, in dem ich eine globale Kraftanstrengung, um diese schwere Krise gemeinsam und solidarisch zu schultern, fordere. Den vollen Artikel findet... read more
Am 2. März durfte ich auf einer Kundgebung vor dem Europäischen Patentamt in München zur Freigabe des COVID-19-Impfstoffs reden. Zahlreiche Entwicklung- und Schwellenländer haben der Welthandelsorganisation (WTO) vorgeschlagen, die Patentrechte für geistiges Eigentum zur Pandemiebekämpfung temporär auszusetzen, um ihre Bevölkerung besser vor dem Virus schützen zu können. Ich habe mich u.a. gemeinsam mit Ärzte ohne... read more
Liebe Freund*innen, ob in der Klimapolitik, wo für kurzfristige Gewinne unsere Lebensgrundlagen gefährdet werden. Ob in der Migrationspolitik, wo mit einer unwürdigen Abschottungspolitik hart erkämpfte Menschenrechte aufs Spiel gesetzt werden: Immer öfter hat man das Gefühl, dass bei vielen grundlegenden Entscheidungen die Gestaltung der Zukunft zum Wohle aller gar nicht im Fokus steht. Viele Menschen haben angesichts einer müden Regierung und immer neuen... read more
„Es gibt hunderte Ideen, die man schon morgen umsetzen könnte. Die Gesellschaft ist schon bereit, jetzt fehlt nur noch eine Bundesregierung, die es auch ist“ Auf der Aufstellungsversammlung der Münchner Grünen am Samstag den 13 März wurde ich zur Direktkandidatin im Wahlkreis 219, München Süd nominiert. Ganz herzlichen Dank für das Vertrauen! Es ist mir... read more
