Am Mittwoch, den 18. August besuchte Jamila Schäfer, stellvertretende Bundesvorsitzende von Bündnis 90/die Grünen gemeinsam mit der grünen Fraktionssprecherin im Bezirksausschuss 7 Maria Hemmerlein und Siegfried Benker, Geschäftsführer der Münchenstift GmbH das Senior*innenheim St. Josef des Münchenstift. Der Hausleiter Predrag Savic führte durch die Räumlichkeiten des Hauses und zeigte uns, wie die knapp 250 Seniorinnen... weiterlesen
Für ambitionierten Klima- und Artenschutz Die Umwelt braucht uns nicht, aber wir brauchen sie. Durch falsche Anreize zerstören wir unsere Lebensgrundlagen jeden Tag ein Stück weiter – ohne es zu wollen. Deshalb braucht es eine Politik, die nicht nur redet, sondern angesichts dieser Dringlichkeit konkret handelt. Der sechste Bericht des Weltklimarats (IPPC-Bericht) hat deutlich gemacht,... weiterlesen
Am 22. Juli war ich mit Markus Blume von der CSU, Uli Grötsch, dem Landesparteichef von der SPD und Daniel Föst, dem Spitzenkandidaten von der FDP in der Wahlkampfarena des VBW (Vereinigung der Bayrischen Wirtschaft). Dort habe ich deutlich gemacht, dass der Weg in die Klimaneutralität ist unsere gemeinsame Aufgabe ist. Als Politik müssen wir... weiterlesen
“Grünen Klimaschutz muss man sich leisten können” Sozial gerechter Klimaschutz ist machbar. Das zeigt zum Beispiel unser sozial ausgewogenes Modell für den CO2-Preis, bei dem vor allem Geringverdienende und Familien profitieren (hier gibts mehr Infos dazu). Es ist deshalb kontraproduktiv und unverantwortlich, soziale Ängste zu schüren statt zu zeigen, wie sozial gerechter Klimaschutz gehen kann.... weiterlesen
Vom 11. – 13. Juni fand der Online-Parteitag zur Bundestagswahl statt. Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock wurde mit einem Spitzenergebnis von 98,5% gewählt. Nach vielen Monaten harter Arbeit konnten wir auf dem Parteitag endlich unser finales Wahlprogramm für diese Bundestagswahl beschließen. Wir haben die vielen Änderungsanträge durch gute Beratungen und Verhandlungen mit den Antragsteller*innen im Vorfeld auf... weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat gestern geurteilt, dass die Länder für einen Mietendeckel keine Gesetzgebungskompetenz haben. Doch das heißt nicht, dass wir nichts gegen explodierende Mietpreise tun können. Bezahlbares Wohnen zu ermöglichen, ist DIE soziale Aufgabe unserer Zeit, gerade angesichts explodierender Mietpreise wie in München. Das heißt lediglich, dass die Bundespolitik in der Verantwortung steht, den Kommunen... weiterlesen
Alles ist drin! – Mit diesem Motto haben wir unseren Grünen Wahlprogrammentwurf für die Bundestagswahl 2021 versehen. Wir machen damit ein klares Angebot an die Gesellschaft, in neues Zeitalter der Klimaneutralität und des sozialen Zusammenhalts einzutreten. Wir setzen einen klaren Fokus auf Investitionen in die sozial-ökologische Transformation und machen deutlich, wie wir die Menschen durch... weiterlesen
Das ist leider kein Aprilscherz: Gestern wurde bekannt, dass die CDU/CSU das Demokratiefördergesetz stoppen will – und damit den wichtigsten Teil des nach dem Lübcke-Mord, Halle und Hanau versprochenen Maßnahmenplans gegen Rechtsextremismus. Der Grund: Unionsabgeordnete äußerten Bedenken, mit dem Gesetz könnten „zu linke“ Organisationen unterstützt werden. Sie wollen eine Neuauflage Extremismusklausel, die zivilgesellschaftliche Arbeit gegen... weiterlesen
Am 2. März durfte ich auf einer Kundgebung vor dem Europäischen Patentamt in München zur Freigabe des COVID-19-Impfstoffs reden. Zahlreiche Entwicklung- und Schwellenländer haben der Welthandelsorganisation (WTO) vorgeschlagen, die Patentrechte für geistiges Eigentum zur Pandemiebekämpfung temporär auszusetzen, um ihre Bevölkerung besser vor dem Virus schützen zu können. Ich habe mich u.a. gemeinsam mit Ärzte ohne... weiterlesen
Im Januar habe ich mit unseren grünen Europa- und Bundestagsabgeordneten Anna Cavazzini und Agnieszka Brugger, sowie dem Parteiratsmitglied Pegah Edalatian ein Positionspapier zur weltweiten Impfkampagne gegen Covid-19 verfasst. Die TAZ hat dazu einen Artikel geschrieben, in dem ich eine globale Kraftanstrengung, um diese schwere Krise gemeinsam und solidarisch zu schultern, fordere. Den vollen Artikel findet... weiterlesen
