Blog 24. April 2023
Meine Rede zum Thema Waffenexporte
Die AfD hat mal wieder einen Antrag in den Bundestag eingebracht, mit dem sie versucht sich als „Friedenspartei“ zu inszenieren. Der Titel des Antrags lautet zwar „Keine Waffenexporte in Konflikt- und Kriegsgebiete“, doch in Wahrheit geht es dieser Partei hier nicht um Frieden, sondern einzig und allein darum, Zwietracht zu säen und zu destabilisieren. Zum... weiterlesen
Blog 24. April 2023
Workshop beim Frühjahreskongress der Grünen Jugend
Auf dem Frühjahreskongress der Grünen Jugend habe ich einen Workshop zu den Hintergründen und Ursachen des Krieges in der Ukraine gegeben. Am Ende haben wir zusammen erarbeitet, welche Schlüsse wir daraus ziehen sollten. Was uns nicht weiter bringt, ist eine Wiederauflage eines Kalten Kriegs, wo „der Westen“ und „der Osten“ gegeneinander kämpfen. Bei diesem Konflikt... weiterlesen
Blog 17. April 2023
Neue Eskalationsstufe im Iran
Die Lage im Iran spitzt sich in letzter Zeit immer weiter zu. Unterdrückung und Kontrolle von Frauen und Minderheiten sind nach wie vor Alltag. Doch letzte Woche hat das iranische Regime seine Repressionen gegenüber Frauen und regimekritischen Personen nochmal auf eine neue Eskalationsstufe gehoben. Seit September findet man auf den Straßen Irans immer wieder Frauen, die ohne... weiterlesen
Blog 17. April 2023
Wir legalisieren Cannabis
Viele Menschen warten schon darauf, Mitte April wurden nun die Eckpunkte für den Gesetzesentwurf vorgelegt – Cannabis soll in Deutschland legalisiert werden. Die vorangegangene Drogenpolitik der unionsgeführten Regierung ist gescheitert. Ihr Ziel, Menschen vom Konsum von Cannabis durch ein Verbot abzubringen, haben sie nicht erreicht. Stattdessen wurde die Droge auf dem Schwarzmarkt ohne jeglichen Jugend-... weiterlesen