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Blog 7. September 2023

Meine Rede zum Etat des Auswärtigen Amts

Traditionell wird in der ersten Sitzungswoche nach der sitzungsfreien Zeit der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Bundestag eingebracht. 2024 sind wir durch die Sparvorgabe vom Finanzminister Christian Lindner mit hohen Kürzungen konfrontiert, gerade auch beim Etat des Auswärtigen Amts. Am Mittwoch, den 06.09.2023 habe ich deswegen auf die außenpolitischen Herausforderungen beispielsweise in der... weiterlesen

Blog 24. August 2023

Selbstbestimmungsgesetz

Bei einer Kabinettssitzung Ende August wurde das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet, welches endlich das diskriminierende Transsexuellengesetz ablöst. Damit ermöglicht man es den Menschen selbstbestimmt ihren Geschlechtseintrag zu ändern, ohne dass es vorher ein Gericht und Therapeut*innen bestätigen müssen. Selbstbestimmt leben zu können ist ein fundamentales Recht für alle Menschen. Deshalb muss die freie Entfaltung der Persönlichkeit,... weiterlesen

Blog 1. August 2023

Klimaschutz im Neubau

Zusammen mit meinem Kollegen Chris Kühn MdB, der Münchner Baureferentin Jeanne-Marie Ehbauer und der Stadträtin Mona Fuchs habe ich die Grundschule in der Infanteriestraße besichtigt. Die Stadt München hat damit im Rahmen des größten kommunalen Bildungsbauprogramms in Deutschland ein weiteres Neubauprojekt fertig gestellt. Beim Bau wurden neuste pädagogische Maßstäbe umgesetzt und Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen integriert. So wurde beispielsweise ein ausgeklügelte Kühlsystem eingebaut, so dass keine externe Kühlanlage benötigt wird. Die Aufenthaltsqualität in immer wärmer werdenden Sommern wird durch die trockenheitsresistenten Bäume im Schulhof und viele schattenspendende Gebäudeteile gesichert. Wie dies auch in weiteren Schulen, beispielsweise durch die Entsieglung von Schulhöfen,