Blog 10. Mai 2023
Holz, Kultur und Ehrenamt in der Wahlkreiswoche
In der ersten Mai-Woche war ich mal wieder im Wahlkreis unterwegs. Eins meiner Highlights war der Besuch der PLATFORM in Obersendling, wo wir über die Bedarfe von (Nachwuchs-)Künstler*innen in München gesprochen haben. Die PLATFORM ist ein Qualifizierungsprojekt für Kulturschaffende und stellt Atelier- und Ausstellungsräume für Bildende Künstler*innen zur Verfügung. Bis zum 2.6. sind dort die Arbeiten von sechs... weiterlesen
Blog 2. Mai 2023
10. Königsbronner Gespräche
Am 29. April war ich als Panelistin zu den 10. Königsbronner Gesprächen zum Thema „Ein Jahr Zeitenwende – zwischen Anspruch und Wirklichkeit“ eingeladen. Dabei zogen Generalleutnant Alfons Mais, Inspekteur des Heeres, Oberst André Wüstner, Vorsitzender des DeutschenBundeswehrVerbands, General a.D. Riho Terras MdEP und ich eine erste Bilanz und diskutierten die aktuelle deutsche Außen- und Sicherheitspolitik.... weiterlesen
Blog 28. April 2023
Grüne wollen Nachbesserungen bei neuen EU-Fiskalregeln
Am 25.4. hat die EU einen Gesetzesvorschlag für die Reform der EU-Fiskalregeln vorgelegt. Bis Ende des Jahres soll der europäische Stabilitäts- und Wachstumspakt überarbeitet werden und dieser neue Gesetzentwurf ist bisher die deutlichste Verbesserung. Trotzdem müssen darin noch die notwendigen Investitionsspielräume für die klimaneutrale Transformation der EU berücksichtigt und eingearbeitet werden. Zusammen mit Sven-Christian Kindler... weiterlesen
Blog 25. April 2023
Der Kanzler sollte das zurücknehmen
Der Verkehrsminister Volker Wissing hat im Jahr 2022 das Emissionsziel seines Ministeriums nicht eingehalten. Nach dem aktuell noch geltenden Klimaschutzgesetz ist er deshalb verpflichtet, ein Klima-Sofortprogramm vorzulegen, um die Versäumnisse des vergangen Jahres wieder aufzuholen. Doch weit gefehlt. Mitte April hat das Kanzleramt verkündet, dass Volker Wissing vom Vorlegen des Sofortprogramms befreit wird, da der... weiterlesen
