Blog 5. Juni 2025
Meine Stellungnahme zur Abstimmung im Deutschen Bundestag über die Diätenerhöhung von Abgeordneten
Der Deutsche Bundestag hat heute die (erneute) Einführung eines automatischen Anpassungsmechanismus für die Abgeordnetenentschädigung beschlossen. Die heutige Abstimmung über die Entschädigung der Abgeordneten zählt zu den sensibelsten Entscheidungen, die wir als Bundestagsabgeordnete zu treffen haben. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Anrecht darauf, dass es einen demokratisch legitimierten und nachvollziehbaren Mechanismus gibt, der die Anpassung... weiterlesen
Blog 26. Mai 2025
Wie sprechen wir über den Nahostkonflikt?
Der Angriff am 7. Oktober 2023 war der tödlichste Angriff auf Jüdinnen und Juden seit der Shoah – und durch nichts zu rechtfertigen. Israel hat das Recht, sich gegen den Terror der Hamas zu verteidigen. Der jüdische Staat braucht Schutz – für die Sicherheit der eigenen Bevölkerung und als Zufluchtsort für Jüdinnen und Juden vor... weiterlesen
Blog 23. Mai 2025
Die Arbeit beginnt! – Meine Themen in dieser Legislaturperiode
Der Bundestag ist arbeitsfähig: Die Ausschüsse sind seit letzter Woche endlich konstituiert. Damit ist das Parlament nach der langen Regierungsbildungsphase nun arbeitsfähig. Gerade im Haushaltausschuss wird es höchste Zeit, dass wir endlich loslegen. Die vorläufige Haushaltsführung lähmt die Handlungsfähigkeit von Zivilgesellschaft, Kommunen und sozialen Trägern. Wir dürfen keine Zeit verlieren. In keinem Ausschuss kam eine... weiterlesen
Blog 20. Mai 2025
Jamila Schäfer und Sascha Müller einstimmig als grüne Landesgruppensprecher wiedergewählt
Die bayerischen GRÜNEN im Bundestag haben heute einstimmig ihre beiden Sprecher*innen gewählt und Jamila Schäfer und Sascha Müller bestätigt. Die beiden üben diese Aufgabe bereits seit 2021 aus. Die Landesgruppe umfasst in der aktuellen Wahlperiode 14 Abgeordnete. Beide Sprecher*innen sind seit 2021 Bundestagsabgeordnete. Jamila Schäfer und Sascha Müller: „Wir freuen uns über das einstimmige Vertrauen in uns und... weiterlesen
