Wegen eines angeblich zu locker sitzenden Kopftuchs wurde die junge Kurdin Jina Mahsa Amini von der Sittenpolizei im Iran verhaftet. Wenige Tage danach, am 16.09.2022, starb sie an den Folgen einer Kopfverletzung, verursacht durch das gewaltsame Vorgehen der Sittenpolizei. Dieser Vorfall löste im Iran große Proteste aus, die noch bis heute anhalten. Viele Iraner*innen hatten... weiterlesen
Am 12.9. war ich in meinem schönen Betreuungswahlkreis Weilheim zu Besuch. Weil es nicht in jedem Wahlkreis Grüne Abgeordnete gibt, haben wir in der Landesgruppe alle Wahlkreise unter uns aufgeteilt, damit es auch in diesen Orten Ansprechpersonen von den Grünen im Bundestag gibt. Zuerst war ich beim Albrechthof in Oderding, der zeigt, dass es kein... weiterlesen
Über ein halbes Jahr wurde es in ganz Deutschland diskutiert, am Freitag der ersten Sitzungswoche (08.09.2023) war es dann endlich soweit: das Gebäudeenergiegesetz wurde im Bundestag beschlossen. Das ist ein wichtiger Baustein der Energiewende, denn der Gebäudesektor wurde die letzten Jahre und Jahrzehnte zu sehr vernachlässigt, obwohl gerade das Heizen ein Drittel unserer CO2 Emissionen... weiterlesen
In der Haushaltswoche des Bundestags durfte ich gleich zwei Reden zu meinen zuständigen Einzelplänen halten. Nachdem ich am Mittwoch zum Etat des Auswärtigen Amts gesprochen habe, war einen Tag später das Innenministerium an der Reihe. Beim Einzelplan des Bundesinnenministeriums sieht die Situation zwar besser aus als beim Auswärtigen Amt, aber auch das Innenministerium hat leichte... weiterlesen
Am Donnerstag, den 07.09.2023 war ich zu Gast beim ZDF-Morgenmagazin, um im Duell mit Philipp Amthor über das Gendern zu debattieren. Ich finde, dass Gendern ein kleiner Beitrag zu mehr Gleichberechtigung ist, weil sich mehr Menschen angesprochen fühlen als mit dem generischen Maskulinum. Die Union bauscht dieses Thema in der öffentlichen Debatte aber viel zu... weiterlesen
Traditionell wird in der ersten Sitzungswoche nach der sitzungsfreien Zeit der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr in den Bundestag eingebracht. 2024 sind wir durch die Sparvorgabe vom Finanzminister Christian Lindner mit hohen Kürzungen konfrontiert, gerade auch beim Etat des Auswärtigen Amts. Am Mittwoch, den 06.09.2023 habe ich deswegen auf die außenpolitischen Herausforderungen beispielsweise in der... weiterlesen
Die Bundesregierung hat sich über den Sommer auf ein wichtiges sozialpolitisches Vorhaben geeinigt: Die Kindergrundsicherung. Die Kindergrundsicherung ist ein zentrales Projekt, um Kinder aus der Armut zu holen. Leider mussten wir Grüne für dieses Vorhaben extrem hart und mit allen Bandagen kämpfen, weil es noch immer viele Stimmen gibt, die Investitionen in Bildungsinfrastruktur gegen soziale... weiterlesen
Bei einer Kabinettssitzung Ende August wurde das sogenannte Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet, welches endlich das diskriminierende Transsexuellengesetz ablöst. Damit ermöglicht man es den Menschen selbstbestimmt ihren Geschlechtseintrag zu ändern, ohne dass es vorher ein Gericht und Therapeut*innen bestätigen müssen. Selbstbestimmt leben zu können ist ein fundamentales Recht für alle Menschen. Deshalb muss die freie Entfaltung der Persönlichkeit,... weiterlesen
Zusammen mit meinem Kollegen Chris Kühn MdB, der Münchner Baureferentin Jeanne-Marie Ehbauer und der Stadträtin Mona Fuchs habe ich die Grundschule in der Infanteriestraße besichtigt. Die Stadt München hat damit im Rahmen des größten kommunalen Bildungsbauprogramms in Deutschland ein weiteres Neubauprojekt fertig gestellt. Beim Bau wurden neuste pädagogische Maßstäbe umgesetzt und Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen integriert.... weiterlesen
Vor Kurzem durfte ich einige der Azubis im Berufsbildungswerk der Stiftung ICP München kennenlernen. In Berufsbildungswerken können junge Menschen mit Behinderung eine berufliche Erstausbildung oder Berufsvorbereitung absolvieren mit dem Ziel, einen Abschluss in einem anerkannten Ausbildungsberuf zu machen als Einstieg in den Arbeitsmarkt und als Basis für die gesellschaftliche Teilhabe. Das Berufsbildungswerk der Stiftung ICP... weiterlesen
