Blog 17. Oktober 2023
Kulturpolitischer Empfang im Grünen Salon
Vor dem Wahlwochenende habe ich zusammen mit meinen Abgeordneten aus dem Landtag, Sanne Kurz, Gülseren Demirel und Florian Siekmann zum kulturpolitischen Empfang im Büro eingeladen. Auf dem Podium mit Sanne Kurz, der bayerischen Expertin für Kulturpolitik habe ich über die bisherigen Erfolge der Ampel-Regierung für die Kulturbranche, wie z.B. dem Kulturpass und die Einrichtung des... read more
Blog 16. Oktober 2023
Wo soll das enden?
„Wir hangeln uns doch seit 30 Jahren von Asylrechtsverschärfung zu Asylrechtsverschärfung und gebracht hat es den Kommunen nichts.“ Letzte Woche hat sich die Bundesregierung mit dem Migrationspaket 2 auf eine weitere Asylrechtsverschärfung geeinigt, die menschen- und verfassungsrechtliche Zweifel aufkommen lassen. Beispielsweise sollen Grundrechte von Geflüchteten eingeschränkt werden, um Abschiebungen erleichtern zu können. Für mich geht... read more
Blog 16. Oktober 2023
Sozialpolitischer Fachaustausch
Zusammen mit der Stadträtin Clara Nitsche und der Landtagsabgeordneten Gülseren Demirel habe ich einen sozialpolitischen Fachaustausch organisiert. Mit den verschiedenen Verbänden und Trägern der Freien Wohlfahrt und Freiwilligenarbeit in München haben wir uns vor allem über Finanzierungsfragen der sozialen Infrastruktur ausgetauscht. Die Kommunen haben angesichts knapper Kassen und steigender Aufgaben immer weniger Kapazitäten. Wir waren uns... read more
Blog 16. Oktober 2023
Besuch beim Münchenstift
Im Oktober habe ich ein Haus des Münchenstifts besucht, dem städtischen Betreiber für Senior*innenwohnheime und Pflege, um mit Vertreter*innen über die geplante Kürzung der Mittel für den Freiwilligendienst zu sprechen. Für das Münchenstift spielen die Freiwilligendienstes in der Langzeitpflege eine wichtige Rolle, aktuell leisten 25 junge Menschen dort ein Freiwilliges Soziales Jahr oder einen Bundesfreiwilligendienst.... read more
