Blog 17. Februar 2023
Zeitenwende on Tour
Am Tag vor Beginn der MSC – der Münchner Sicherheitskonferenz – war ich zu einem Panel mit der Überschrift „Zeitenwende on Tour“ eingeladen. In diesem zweistündigen Gespräch habe ich zusammen mit Joachim Gauck, Constanze Stelzenmüller und Christoph Heusgen über den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr, aber auch über die aktuelle Situation... weiterlesen
Blog 17. Februar 2023
Unterbringung von Geflüchteten – Streit um die Finanzierung
Die Frage, wie die Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten gemanagt werden kann und wer das finanziert, wird seit dem Krieg in der Ukraine häufig diskutiert. Bayern beschwert sich, dass sie zu wenig Unterstützung vom Bund bekommen. Allerdings gibt es mindestens 79 Millionen Euro, die Bayern vom Bund bekommen, aber noch nicht an die bayerischen Kommunen... weiterlesen
Blog 16. Februar 2023
Polizei, Hilfsorganisation, Startups
„Ich bin immer wieder beeindruckt, was die Menschen in München-Süd auf die Beine stellen. Es gibt hier so viele gute Ideen, so viel Energie.“ In meiner ersten Wahlkreiswoche des Jahres 2023 war ich viel in München-Süd unterwegs und hatte die unterschiedlichsten Termine. Von einem Besuch der Polizei Sendling, über ein Treffen mit der Hilfsorganisation „Münchner... weiterlesen
Blog 13. Februar 2023
Meine Rede über den Angriffskrieg auf die Ukraine
Am Donnerstag, den 09.02., fand eine Debatte zum Thema Krieg in der Ukraine statt und ich durfte dazu im Plenum sprechen. Anlass war ein Antrag der AfD, der die Ukraine – nicht Russland – dazu aufforderte, sich endlich für Frieden einzusetzen. Ich habe klargestellt, dass es nicht die Ukraine ist, die sich gegen den Frieden... weiterlesen